Frage an Detlef Müller von Thomas W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Müller,
die gesetzl. Krankenkassen lassen verlauten, dass sie die Beiträge hochsetzen müssten, da die nach der Gesundheitsreform eingenommenen Beträge nicht ausreichen würden.
Die Regierung teilt mit, dass ab Juli die Krankenkassenbeiträge gesenkt werden sollen.
Dieser Widerspruch ist für mich unverständlich. Können Sie diesen Widerspruch erklären?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Wendt
Sehr geehrter Herr Wendt,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie haben Recht, von einigen Krankenkassen hört man derzeit, dass die Finanzierung aus dem Gesundheitsfonds nicht ausreichen wird. Allerdings haben einige Krankenkassen auch nicht ausgeschlossen, dass eventuell Beiträge an die Mitglieder zurück erstattet werden könnten. Für eine genauere Analyse ist es knapp einen Monat nach Inkrafttreten des Gesundheitsfonds sicherlich noch zu früh.
In der Tat hat die Bundesregierung angekündigt, dass die Beitragssätze zur gesetzlichen Krankenversicherung ab dem 1. Juli 2009 auf 14,9 Prozent gesenkt werden. Als Bestandteil des zweiten Konjunkturpaketes wird der Bundeszuschuss an die gesetzliche Krankenversicherung mit Wirkung zum 1. Juli für 2009 und 2010 um 9 Milliarden Euro erhöht. Dadurch können die Beitragssätze um 0,6 Prozentpunkte sinken und die Beitragszahler werden in wirtschaftlich schwierigen Zeiten entlastet.
Wie Sie sehen, handelt es sich also um keinen Widerspruch wie Sie vermutet hatten, sondern um zwei völlig unterschiedliche Themen.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller, MdB
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