Frage an Diana Lehmann bezüglich Jugend

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Diana Lehmann
SPD
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Frage von Melanie M. •

Frage an Diana Lehmann von Melanie M. bezüglich Jugend

Hallo Frau Lehmann.
In unserer Arbeit in der Jugendbildung und -verbandsarbeit erörtern wir viele Fragen und Themen mit Kindern und Jugendlichen zu persönlichen und gesellschaftlichen Themen: Wer bin ich, was kann ich, welche Voraussetzungen bringe ich und mein Umfeld mit? Wie kann ich Einfluss auf Gestaltung gesellschaftlicher Prozesse vornehmen. Oft kommen wir an den Punkt, an dem Kinder und Jugendliche ihre Meinung in Form von Wählerstimmen abgeben wollen. Kinder und Jugendliche können allerdings bisher nicht wählen.

Wie wollen Sie es schaffen die Interessen von Kindern und Jugendlichen dennoch einzubringen?

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Antwort von
SPD

Liebe Frau Morawa,

eines vorweg: junge Menschen an politischen Entscheidungen zu beteiligen ist meiner Meinung nach eine zentrale Aufgaben von Politik. Die Mitbestimmung junger Menschen zu verbessern stand für mit im Mittelpunkt der Arbeit der SPD in den letzten fünf Jahren. Anfang des Jahres 2019 haben wir im Thüringer Landtag das Thüringer Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz geändert, um eine eigenständige Jugendpolitik zu unterstützen. Das Gesetz zeigt, dass wir Kindern und Jugendlichen vertrauen, ihnen Verantwortung übertragen wollen und das hat einen guten Grund: sie sind Experten in ihren eigenen Lebenssituationen. Sie wissen deshalb am besten, was sie brauchen, um diese Situationen zu managen und ihre Zukunft zu gestalten.

Das Gesetz verlangt transparente, beteiligungsorientierte und verlässliche Jugendhilfeplanung, es stärkt die Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen und damit das Kennenlernen unserer Demokratie. Dazu gehört auch ein Wahlalter von sechzehn Jahren. Für die Kommunalwahl haben wir das bereits 2015 eingeführt. Ich will, dass das auch für die Landtagswahl gilt. Dafür muss die Thüringer Verfassung geändert werden, um das zu tun, brauchen wir eine 2/3-Mehrheit.

Wir haben außerdem eine Dokumentationspflicht eingeführt, mit der dargestellt werden soll, inwiefern die Interessen von Kindern und Jugendlichen in der Jugendhilfeplanung tatsächlich berücksichtigt wurden.

Mehr denn je bin ich mir sicher: wenn wir Erwachsenen Kindern und Jugendlichen ausreichend Möglichkeiten bieten, wenn wir sie mit ihren Anliegen ernst nehmen, wenn wir Kindern und Jugendlichen realen Einfluss und tatsächliche Verantwortung übertragen, wenn wir für kontinuierliche Begleitung und flankierende Unterstützung ohne Bevormundung sorgen, dann führt die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zum Erfolg.
Wenn wir Kindern und Jugendlichen zutrauen, dass sie ihre Interessen selbst vertreten, dann wird das auch gelingen. Es wird zum Erfolg für die Interessenwahrnehmung junger Menschen und zum Erfolg für eine starke Demokratie führen, denn Demokratie erlernen funktioniert durch Demokratie erleben in, aber auch in den Lebenswelten außerhalb der Familie. Dazu zählen Kitas und Schulen, die Betriebe, wenn es um Ausbildung geht, aber eben auch Angebote der Kinder- und Jugendhilfe.

Mit freundlichen Grüßen

Diana Lehmann

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