Eine progressive Besteuerung würde ich als Idee also nicht vom Tisch wischen. Zumindest nicht, bis wir dem beschriebenen Ideal etwas näher sind. Eine Wiederbelebung der Spekulationsfrist halte ich nicht für zielführend. Die würde vielfach zu kompletter Steuerfreiheit führen.
Antwort 30.05.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke
Antwort 22.05.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke
Das Bundeskartellamt hat erste Prüfverfahren mit Verdacht auf Missbrauch eingeleitet, weitere stehen bevor, auch insofern wäre es wichtig - dass etwaige Verstöße an die genannten Stellen gemeldet werden.
Antwort 05.05.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke
Meine Fraktion wird dem Antrag der Union zustimmen
Antwort 28.04.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke
Russland ist kein Rechtsstaat.
Antwort 28.04.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke
es geht bei der Endlagersuche darum, unter höchster Transparenz und Partizipation der Bevölkerung wissenschaftsbasiert die geeignetste Formation zum dauerhaften Abschluss des einzulagernden Atommülls von der Außenwelt zu finden.
Antwort 15.04.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke
Die ganz nüchterne Antwort lautet deshalb: Weil wir die AKW nicht benötigen, um Deutschland mit ausreichend Strom zu versorgen.