Frage an Dirk Heidenblut bezüglich Humanitäre Hilfe

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Dirk Heidenblut
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Frage von Regina W. •

Frage an Dirk Heidenblut von Regina W. bezüglich Humanitäre Hilfe

Guten Tag Herr Heidenblut,

ich frage Sie, warum Sie am 04. März 2020 gegen die Aufnahme von 5000 besonders schutzbedürftigen Geflüchteten aus den griechischen Lagern gestimmt haben und wie Sie jetzt dazu stehen? Da zahlreiche Kommunen und Städte bereits erklärt haben Menschen auf der Flucht vor Krieg aufzunehmen, erschließt es sich mir nicht, wieso Sie dagegen gestimmt und diese ebenso dringende wie leistbare Hilfe verweigert haben. Was werden Sie tun, um dieses Veräumnis aufzuholen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Weidmann,

zunächst gab es am 04.03. noch eine durchaus andere Situation als heute.
Ich habe seinerzeit für eine verbindliche und vernünftige Regelung auf
europäischer Ebene votiert, die im Rahmen einer sog. Koalition der
Gutwilligen durchaus erreichbar erschien. Mit einer solchen Regelung und
natürlich einer europäischen grundsätzlichen Einigung bestünde die
Möglichkeit für weit mehr als 5.000 Menschen sichere
Aufnahmemöglichkeiten zu schaffen. Aus meiner Sicht wäre die isolierte
Vorgehensweise von Deutschland zu dem Zeitpunkt falsch gewesen, da sie
eine europäische Lösung extrem gefährdet, wenn nicht gar verhindert hätte.

Dann, mit Corona, hat sich die Situation leider grundlegend geändert.
Einerseits ist die Frage der Lösung dieser Problematik auf europäischer
Ebene massiv ins Stocken geraten, andererseits hat sich die sowieso
schon schlechte Lage zugespitz und letztlich durch den Brand als absolut
unhaltbar gezeigt. Daher haben wir jetzt auch, als Teil einer konkreten
humanitätern Hilfe, nicht nur vor Ort die Maßnahmen verstärkt, sondern
auch in Deutschland mehr Aufnahmen durchgesetzt. Mit etwas über 1.500,
statt der vom Innenminister vorgesehenen 150 wurde die Zahl zumindest
mehr als verzehnfacht. Zudem ist Deutschland jetzt klar gefordert, die
europäische Lösung endlich voran und zu einem Abschluss zu bringen.

Mit freundlichen Grüßen,

Dirk Heidenblut

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