Würden Sie mich nur auf der Gefühlsebene anfragen, wäre meine Antwort leicht und schnell: da würde ich ein Verbotsverfahren sofort unterstützen.
Frage von Renate L. • 20.01.2024
Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 22.01.2024
Frage von Nils T. • 29.11.2023
Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 29.11.2023
Die SPD spricht sich für eine Rentenversicherung aus, bei der auch Selbständige und Beamte einbezogen werden. Dafür braucht man aber andere Mehrheiten.
Frage von Dominik B. • 17.08.2023
Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 17.08.2023
Ob die Erkenntnisse schon für einen Verbotsantrag ausreichend sind, ist zu überprüfen und nachzufragen.
Frage von Jan H. • 21.05.2023
Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 28.11.2023
Vorgesehen ist, dass bis zum 31.März 2024 eine Arbeitsgruppe einen THC Grenzwertfür das Führen von KFZ im Straßenverkehr vorschlagen soll. Die Festschreibung soll anschließend durch den Gesetzgeber erfolgen.
Frage von Michel R. D. • 19.09.2021
Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 19.09.2021
Entscheidend ist, dass sich noch mehr Menschen impfen lassen, als das bisher getan haben. Nur so bekommen wir die Pandemie in den Griff und können dann auch die Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung wieder aufheben.
Frage von Karola B. • 19.09.2021
Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 19.09.2021
Ich bin für eine Begrenzung der Abgeordnetenmandate.