Afd verbieten im Bundestag einbringen?

Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Dirk-Ulrich Mende
SPD
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Frage von Dominik B. •

Afd verbieten im Bundestag einbringen?

Ich möchte das die AFD Als Partei verboten wird. Sie vertreten nicht die demokratischen Werte.

Sie erinnern an die NS Seiten mit der damaligen Partei von Adolf Hitler.

Sowas hat im Deutsland nicht zu suchen.
Diese Partei ist gefährlich und wird Deutschland zerstören. Sie interessieren sich nicht für die Demokratie wie wir heute kennen.
Bitte helfen Sie mit.

Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr B.,

ich halte die AfD ebenfalls für eine Partei, die zumindest in Teilen verfassungswidrig ist. Ob die Erkenntnisse schon für einen Verbotsantrag ausreichend sind, ist zu überprüfen und nachzufragen. Gemeinsam mit der Fraktion und den weiteren demokratischen Parteien wird man dann sehr sorgfältig prüfen und das Für und Wider abzuwägen haben. 
Mit freundlichen Grüßen 

Dirk-Ulrich Mende

 

 

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