Antwort ausstehend von Dörte Liebetruth SPD
Antwort 24.02.2026 von Dörte Liebetruth SPD
Dass CDU-Landtagskollegen zwar vor Ort die neue Wahlkreiseinteilung kritisieren, obwohl die CDU-Landtagsfraktion in das Gesetzgebungsverfahren auf Landesebene keinen eigenen Vorschlag eingebracht haben, ist unseriös.
Antwort 04.12.2025 von Dörte Liebetruth SPD
Das niedersächsische Justizministerium arbeitet intensiv an dem entsprechenden Gesetz und ist derzeit in Abstimmungsgesprächen mit den anderen Ministerien.
Antwort 23.01.2026 von Dörte Liebetruth SPD
Tatsächlich gilt die Internetversorgung in Verden (Aller) – einschließlich des Ortsteils Hönisch – in Teilen weiterhin als unterversorgt.