Frage an Edgar Franke von Maximilian P. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. Franke,
die Bundesregierung hat ohne Kommentar das "Cannabis als Medizin"-Gesetz von der Tagesordnung des Bundestages genommen. Eine Beschluss wird damit erst im kommenden Jahr gefällt werden können. Auf Nachfrage verwies das BMG auf der Regierungspressekonferenz am 12.12.2016 auf den Bundestag als zuständiges Organ. Können Sie, auch in ihrer Funktion als Vorsitzender des Gesundheitsausschuss, stellvertretend dazu Stellung nehmen?
Wie sieht der Fahrplan aus? Warum gab es diese Verzögerung? Warum müssen die Patienten trotz ihr anerkannten Not nun weiter leiden?
Sehr geehrter Herr Plenert,
dass das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften nicht mehr im letzten Jahr verabschiedet werden konnte, lag in erster Linie an Verfahrensgründen und einer komplizierten Ressortabstimmung. Die daraus resultierende technische Verzögerung ist für die Betroffenen absolut bedauernswert.
Allerdings werden wir es voraussichtlich schon in der kommenden Woche im Gesundheitsausschuss und im Deutschen Bundestag nachholen können, eine endgültige Bestätigung hierfür steht jedoch noch aus.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Edgar Franke
Weitere Fragen an Edgar Franke
Lachgas führt aber bei einem zu hohen Konsum zu Erkrankungen in den Atemwegen.
Egal, ob die mögliche Erweiterung der Unterstützungsleistungen nun erfolgt oder nicht, die Haltung der Koalition und meiner Fraktion ist klar. Wir werden die Ukraine so lange wie nötig unterstützen.
Entscheidend ist es daher, dass alle Beteiligten umfassend und verständlich über die ePA und den konkreten Nutzen informiert und aufgeklärt werden, damit sie fester Bestandteil der Versorgung werden kann.
Voraussichtlich Ende dieses Jahres/ Anfang nächsten Jahres geht es ins Gesetzgebungsverfahren