Frage an Edith Sitzmann bezüglich Jugend

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Edith Sitzmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Gerhard R. •

Frage an Edith Sitzmann von Gerhard R. bezüglich Jugend

Sehr geehrte Frau Sitzmann,

zur Freistellung vom Unterricht mit der Bundeswehr:

unter mdr 26.05.11: konnte man hören, daß Schüler mit kritischen Fragen “zurückgepfiffen” wurden und “nur die Meinung der Bundeswehr erlaubt war”.

http://de.freiheitstattangst2009.org/themen/schuelerinnen-datei/2053-musterantrag-befreiung-vom-unterricht-mit-der-bundeswehr

Musterantrag: Befreiung vom Unterricht mit der Bundeswehr
30. März 2011 ... Antrag auf Freistellung vom Unterricht durch Bundeswehr-Vertreter. Was kann man/frau als Eltern tun, wenn die Bundeswehr in der Schule der eigenen Kinder auftauchen will?
Eltern haben das Sorgerecht für ihre Kinder. Schreiben Sie an die Lehrer oder die Schulleitung.

Dieser Musterantrag wurde erst nach Rückfrage beim bayerischen Kultusministerium entworfen. Die zugrundeliegenden Artikel 4 Abs. 1 und 6 Abs. 2 Grundgesetz gelten bekanntlich in allen Bundesländern und in allen Schulen.

Sollten nach Ihrer persönlichen Meinung solche Anträge von den Schulen genehmigt werden?

Wie sollen sich nach Auffassung des zuständigen Ministeriums in Baden-Württemberg
die Schulen verhalten?

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Reth,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Die grüne Landtagsfraktion hat bereits in der letzten Legislaturperiode gefordert, den seit 2009 bestehenden Kooperationsvertrag zwischen dem baden-württembergischen Kultusministerium und der Bundeswehr aufzukündigen. Der von der alten Landesregierung unterzeichnete Kooperationsvertrag sieht vor, dass Jungoffiziere der Bundeswehr zu den Themenfeldern Friedenssicherung, Globale Konfliktvermeidung und Krisenbewältigung in den Schulunterricht einbezogen werden. Wir halten die einseitige Einbindung der Bundeswehr in den Unterricht zum Thema Friedenssicherung für falsch und haben daher in einem Antrag gefordert, dass dieser Kooperationsvertrag beendet wird. Vielmehr wollen wir den Schulen mehr Freiraum geben, welche Gesprächspartner sie in den Unterricht einladen, um die Schülerinnen und Schüler für das Thema Friedenssicherung zu motivieren.

Den Antrag der grünen Landtagsfraktion und die Pressemitteilung finden Sie hier:
http://www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/5000/14_5759_D.PDF
http://www.bawue.gruene-fraktion.de/cms/default/dok/327/327456.renate_rastaetter_bundeswehr_darf_nicht.html

Mit freundlichem Gruß
i.A.
Nadyne Dittmann