Frage an Edith Sitzmann bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Edith Sitzmann
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Frage von stefan N. •

Frage an Edith Sitzmann von stefan N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Frau Sitzmann,

"Sie akzeptieren das Ergebnis der Volksabstimmung"

meinen Sie nicht, dass der Abtimmungsgegenstand, S21, auf Basis des Schlichterspruchs gewesen ist? Der galt doch bis zum Tag der Abstimmung...

Wenn Sie jetzt etwas anderes bauen lassen, verhöhnen Sie doch die Abstimmung, und bauen ein Projekt das nicht zur Abstimmung stand. Oder nicht?

oben bleiben, im Sinne der Volksabstimmung

Stefan Notter

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Notter,

herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema Akzeptanz des Ergebnis der Volksabstimmung.
Der Abstimmungsgegenstand der Volksabstimmung war die Frage nach einem Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Projektes Stuttgart 21. Die Schlichtung hat Ergebnisse hervorgebracht, zu denen sich alle Projektpartner bekannt haben, nämlich den Schlichterspruch so weit wie möglich umzusetzen.

Mit der Beantwortung der Frage, wie man den Schlichterspruch in diesem Punkt vollständig umsetzen kann, haben sich die Bahn, die Landesregierung und die Landeshauptstadt Stuttgart über mehrere Monate hinweg intensiv unter Einbeziehung von Sachverständigen befasst. Im Dezember vergangenen Jahres fand dazu auch ein Expertenforum im Stuttgarter Rathaus, welches von über 5.000 Bürgerinnen und Bürger live im Internet verfolgt wurde. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzen hier die Möglichkeit Fragen zu stellen und sich mit Ideen und Anregungen zu beteiligen. Dieser Prozesses kam abschließend zu dem Ergebnis, dass leider nur 68 kleinere und mittlere Bäume verpflanzt werden können. Im Stadtgebiet und im Schlossgarten wurden entsprechende Ersatzstandorte gefunden.

Bei den größeren Bäume zeigte sich folgende Schwierigkeit: diese Bäume können theoretisch mit der so genannten Plattformtechnik verschoben werden. Aufgrund der enormen Größe und des massiven Gewichts solcher Bäume wäre dies lokal aber nur in einem kleinen Radius, sprich innerhalb des Schlossgartens möglich. Für eine Verschiebung im Schlossgarten müssten wegen der Größe aber erst andere intakte Bäume gefällt oder sehr stark rückgeschnitten werden, um Schneisen für das schwere Gerät zu schaffen. Daraus ergäbe sich die widersinnige Situation, dass aufgrund des Gewichts der Bäume und der für die Verpflanzung notwendigen Gerätschaften die im Schlossgarten verlegte Leitungen für Fernwärme, Abwasser, Bewässerung und Strom zerstört sowie das Erdreich extrem verdichtet würden. Dies wiederum hätte die Konsequenz, dass die Wurzeln anderer, zu erhaltender Bäume, massiv beschädigt würden. Die Verpflanzung der Bäume würde den restlichen unter Denkmalschutz stehenden Schlossgarten, den wir alle sehr schätzen, im Grunde massiv beschädigen, wenn nicht sogar zerstören.

Ich bin überzeugt, dass wirklich alles versucht wurde möglichst viele Bäume zu retten.

Mit freundlichen Grüßen
Edith Sitzmann