(...) Aber angesichts einer Staatsverschuldung von über 80% des BIP halten wir Steuersenkungen ohne Gegenfinanzierung z.B. durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes für nicht verantwortbar. (...)
Antwort 21.06.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.05.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) deren Fragestellung. Dazu möchte ich Ihnen sagen, dass die gestellte Frage die einzig mögliche war, weil verfassungsrechtlich nur eine Abstimmung über die Finanzierung möglich war. (...)
Antwort 24.05.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr König,
Antwort 24.05.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr König,
Antwort 18.04.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Selbstverständlich habe ich eine eigene Meinung, die ich auch wiederholt dargestellt habe. Das Problem scheint mir zu sein, dass meine Meinung mit Ihrer nicht übereinstimmt. (...)
Antwort 24.05.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Was das Thema wikireal angeht, befinden sich die Experten derzeit immer noch in Prüfungen und führen intern Gespräche. Dieser Prozess dauert lange und verlangt Geduld ab. (...)