Guten Tag, Ein Leitsatz der AFD, den ich gesehen habe, lautet "Grenzen dicht, Abschiebungen jetzt". Welche in D lebenden Menschen sind ihrer Ansicht/Meinung nach von den Abschiebungen betroffen? Danke
Sehr geehrter Herr Leander D.,
Von einer Abschiebung betroffen sind alle Personen, bei denen das Asylverfahren rechtskräftig negativ ausgegangen ist,Diese Personen sind u.a. ausreisepflichtig. Genau so wichtig ist es, dass der Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetzt eingehalten wird. "Es gebe keine europarechtliche Regel, die über dem Paragrafen 18 des deutschen Asylgesetzes stehe, sagt Hans-Jürgen Papier. Menschen aus sicheren Drittstaaten sei daher die Einreise zu verweigern" Zitat aus dem Tagesspiegel vom 07.09.2024.
MfG
Erik Pardeik
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