Sehr geehrter Herr Kress,

herzlichen Dank für Ihre Fragen vom 05.09.05 zur Kultur über kandidatenwatch.de . Es ist für mich eine Freude, dass es bei den vielen Fragen, die ich über kandidatenwatch.de bekomme, es zumindest ein Mal auch um die positive Unterstützung der kulturellen Anliegen geht.

Ich bin über das Vorgehen des Kreises bezüglich der Schließung der Drostei ausgesprochen entsetzt und bin deshalb selbstverständlich auch als Bundestagsabgeordneter zur Protestversammlung der Künstlerinnen und Künstler am 28. August in die Drostei gegangen.

Im Übrigen besuche ich, wann immer es mir möglich ist, Ausstellungen vom Kunstverein Elmshorn und in der Drostei in Pinneberg. Ich bin dort sehr häufig Gast und habe auch die vergangenen Ausstellungen alle gesehen. Sonstige Ausstellungen, die ich gerne besuche, sind die Jahresausstellungen des Bundesverbandes bildender Künstler im Landesverband Schleswig-Holstein. Auch in den wenigen Urlauben, die ich mache, gehe ich, wo immer dies möglich ist, in Ausstellungen und Gemäldegalerien. Dass mir die zeitgenössische Kunst wichtig ist, will ich gerne noch betonen. Die Documenta-Besuche in Kassel waren früher für mich Pflicht, jetzt ist es leider im Politikerleben nicht immer möglich.

Kultur ist mit der SPD in der Bundespolitik erstmals Chefsache geworden, indem erst Herr Naumann und Herr Nida-Rümelin, dann Frau Weiß als Staatsminister im Bundeskanzleramt diesen ganz wichtigen Bereich gestaltet haben. Ich habe mich darüber sehr gefreut und finde, dass dort auch wichtige Impulse gesetzt worden sind. Es gibt auch, wenn dies Ihr Interesse finden sollte, viele gute Ausarbeitungen bis hin zu einem Bericht einer Enquete-Kommission über Kulturförderung. Ich verweise in diesem Zusammenhang auch auf die jüngste Nummer 34/35 der Zeitung „Parlament“ vom 22./29. August, die sich auf sehr hohem Niveau mit dem Bericht der Enquete auseinander setzt.

Was die Künstlersozialkasse angeht, haben wir sie durch Regierungs- und Parlamentsentscheidungen in den letzten Jahren eher gestärkt. Im Jahr 2001 wurde mit einer Reform die Künstlersozialversicherung ausgebaut. Der Zugang älterer Künstler und Publizisten zur gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung wurde erleichtert. Die Voraussetzungen für den Versicherungsschutz wurden auf Grund der bei Künstlern und Publizisten häufigen Einkommensschwankungen flexibler gestaltet. Die Abgabepflicht für Chorleiter und Dirigenten von Musik- und Gesangsvereinen wurde gestrichen. Auch fiel bei Honoraren nebenberuflich tätiger Künstler (z.B. an Musikschulen und Volkshochschulen) bis zur Höhe der so genannten steuerfreien Übungsleiterpauschale von 1.840 Euro die Künstlersozialabgabe weg. Zudem wurde das Verwaltungsverfahren vereinfacht. Die Reform trug damit den existenziellen Interessen der Künstler und Publizisten in vollem Umfang Rechnung.

Die Zahl derer, die in der KSK versichert sind, ist in den letzten Jahren ständig gestiegen (gegenwärtig 140 000). Deshalb bedarf die Versicherung einer strukturellen Anpassung und einer weiteren finanziellen Stärkung. Dieser Aufgabe wurden die Koalitionsfraktionen mit einem Antrag "Stärkung der Künstlersozialversicherung" (Bundestags-Drucksachen-Nr. 15/5119) im Frühjahr 2005 gerecht. Ich hoffe, dass mit der bevorstehenden strukturellen Anpassung Einsparungen bei der Künstlersozialkasse vermieden werden können.

Mit besten Grüßen und Unterstützung für Ihr kulturelles Interesse und
Engagement

Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB