Sehr geehrte Frau H.,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 18. September 2019 zum Thema Impfen, das mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat.

Ihren Wunsch, weiter frei entscheiden zu können, welche Impfungen Sie haben möchten, kann ich nachvollziehen, teile ihn jedoch nicht – und das will ich im Folgenden gern begründen. Die mögliche Einführung einer Impfpflicht ist eine vielschichtige Debatte, die auch innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion kontrovers geführt wird. Impfen ist meines Erachtens eine wichtige Verantwortung, die wir gegenüber unseren Kindern haben. Wir haben deshalb im Koalitionsvertrag mit CDU/CSU vereinbart, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die notwendigen Impfquoten zum Schutz der Bevölkerung zu erreichen. Dahinter steht die Erkenntnis, dass mit den bisherigen Bemühungen zur Steigerung der Impfbereitschaft das Ziel nicht erreicht werden konnte, Masern in Deutschland vollständig einzudämmen. Nach wie vor gibt es zum Teil erhebliche Impflücken bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Immer wieder kommt es, in jährlich schwankenden Zahlen, zu schwerwiegenden Masernausbrüchen, bei denen auch Todesfälle zu beklagen sind.

Eine Impfpflicht bedeutet einen Eingriff in die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger. In Anbetracht der Fürsorgepflicht des Staates und der Gefahren, die eine zu geringe Impfquote für unsere Gesellschaft bedeutet, halte ich diesen Eingriff jedoch für erforderlich und gerechtfertigt. Auch das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ist vom Staat mit höchster Priorität zu schützen. Dazu gehört aber eben auch, dass Kinder und Jugendliche nicht unnötig der Gefahr einer gefährlichen Krankheit ausgesetzt werden.

Eltern haben selbstverständlich ein Recht darauf, Entscheidungen über die Pflege und Erziehung ihrer Kinder selber zu treffen. Allerdings darf die Gesundheit des eigenen Kindes und auch anderer Personen dabei nicht aufs Spiel gesetzt werden. Zirkulierende Masern gefährden alle nichtgeimpften Menschen und unter ihnen vor allem diejenigen, die aus Altersgründen oder auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen nicht geimpft werden können. Die Entscheidung, nicht zu impfen, betrifft somit nicht nur das eigene Kind, sondern kann in Extremfällen auch andere Personen gefährden.

So schreibt auch der Deutsche Ethikrat in seiner Stellungnahme vom Juni 2019: „Grundsätzlich ist es jedem Menschen freizustellen, sein Leben gemäß seinen individuellen religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen zu gestalten. Diese Freiheit hat jedoch Grenzen, sofern die Folgen dieser Handlungen die legitimen Interessen anderer Menschen tangieren.“

Eine allgemeine Impfpflicht wird vom Ethikrat abgelehnt, jedoch in der bereits erwähnten Stellungnahme immer wieder auf eine „moralische Pflicht“ zum Impfen hingewiesen.

Der Deutsche Ärztetag auf der anderen Seite hat sich eindeutig für die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen. Auch ich halte eine Impfpflicht für notwendig, um die sogenannte Herdenimmunität zu erreichen. Zwar erhalten bereits 97 Prozent der Kinder eine freiwillige Erstimpfung – die benötigten 95 Prozent mit einer Zweitimpfung sind in Deutschland jedoch noch nicht erreicht.

Es ist richtig, dass etwas mehr als die Hälfte der Masernerkrankten über 18 Jahre alt ist. Da Minderjährige weniger als 20 Prozent der Gesamtbevölkerung Deutschlands ausmachen, zeigt dies jedoch die besondere Gefährdung dieser Gruppe. Im Verhältnis zu ihrem Anteil an der Bevölkerung ist insbesondere die Gruppe der unter Zehnjährigen stark gefährdet.

Ich hoffe, dass ich Ihnen meine Einstellung gegenüber dem Impfen nahebringen konnte, und danke Ihnen noch einmal herzlich für Ihr Mail.

Mit freundlichen Grüßen
Ernst Dieter Rossmann