Frage an Ernst Dieter Rossmann bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Ernst Dieter Rossmann
SPD
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Frage von kurt vom d. •

Frage an Ernst Dieter Rossmann von kurt vom d. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

lieber ernst dieter

mit freude habe ich gelesen, dass du der erhöhung der diäten nicht zugestimmt hast. da ich nicht unterstellen möchte, dass du das im sicheren gefühl getan hast, weil du die mehrheit für eine zustimmung als gesichert angesehen hast, gehe ich davon aus dass du auch nicht von dieser erhöhung profitieren möchtest.

deshalb bitte ich dich mir und allen deinen wählern, die dich bisher gewählt haben mitzuteilen, was du gedenkst mit diesen ca 7.500 Euro p.a.anzufangen die du ja nun gegen deine willen bekommst. wenn du bei der suche nach bedürftigen mitbürgern in elmshorn hilfe benötigst, und noch weitere abgeordnete kennst, die auch noch wirklich bedürftige zur unterstützung suchen, bin ich dir gerne behilflich.

in meinem umkreis kenne ich ca 20 - 30 menschen, die mit ihrem harz 1 -4 einkommen kaum leben können und eine unterstüzung gut gebrauchen könnten. aber ich gehe davon aus, dass du wegen deiner bürgernähe auch genug dieser schicksale kennst.

für eine information über deine absichten wegen der verwendung dieser gelder wäre nicht nur ich dir sehr dankbar. vielleicht findest du zur beantworung meiner frage diesmal zeit, die dir für meine letzte frage vom 9,11,07 bisher leider nicht gegeben war.

mit viel hoffnung auf deine antwort verbleibe ich mit vielen guten wünschen
kurt vom dorp

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Antwort von
SPD

Lieber Kurt,

ich habe letzten Freitag gegen die Änderung des Abgeordnetengesetzes gestimmt, weil mir die Änderungen in unserer Altersversorgung nicht weit genug gingen. In der Altersversorgung haben wir meines Erachtens noch überzogene Regelungen, die deutlich abgebaut werden müssen.

Zum gesamten Komplex „Diätenerhöhung/Altersversorgung etc.“ möchte ich Dich auf meine umfassende Stellungnahme verweisen, die auf meiner Homepage zu finden ist und die ich Dir vorsichtshalber auch als Anlage zu meiner Antwort beifüge. Darin wird alles erklärt und begründet.

Die Diätenerhöhung von 330 Euro in der ersten Stufe ab 1.1.2008 habe ich nicht vor, zu spenden, denn es ist die erste Erhöhung seit 2003. Einmalspenden im Sinne von Sozialspenden halte ich nicht für den richtigeren Weg. Ich bleibe dabei, mit Einnahmen, die ich zu versteuern habe, gleichwohl durch viele Mitgliedschaften in sozialen Vereinen und Verbänden deren soziale und andere Zwecke kontinuierlich zu unterstützen. Dafür werden die Spielräume ab 1.1.2008 etwas größer und sie werden auch so genutzt.

Soweit meine Antwort zu Deiner zweiten Frage.

Beste Grüße
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB