Frage an Ernst Dieter Rossmann bezüglich digitale Infrastruktur

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Ernst Dieter Rossmann
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Frage von Heribert K. •

Frage an Ernst Dieter Rossmann von Heribert K. bezüglich digitale Infrastruktur

Sehr geehrter Herr Rossmann,

Ich richte mich mit meinen Fragen an Sie in Ihrer Eigenschaft als Ausschussvorsitzender für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung. Laut Bundesamt für Statistik gibt es in Deutschland 2019/2020 etwa 32.300 allgemeinbildende Schulen. Davon sind etwa 16.500 Schulen „Grundschulen, Kindergärten und Vorklassen“. Zudem existieren 8.500 berufsbildende Schulen. Können Sie mir mitteilen, wieviele dieser Schulen über digitale Breitbandanschlüsse (Glasfaser) nach Schultypus verfügen? Wieviel Breitbandanschlüsse befinden sich derzeit konkret im Ausbau (über „Planungsstufe“ hinaus, Bauarbeiten wurden begonnen) Erhalten Sie zu dieser Frage Auskünfte der Länderkultusministerien oder wurden vom Ausschuss hierzu bereits Auskünfte eingeholt? Wie wird der Ausbau auf Bundesebene vorangetrieben?

Ich danke für Ihre Auskünfte

Heribert Karsch

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SPD

Sehr geehrter Herr Karsch,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch bezüglich des Breitbandausbaus an Schulen.

Zunächst muss ich Ihnen leider mitteilen, dass wir über das Statistik-Büro des Deutschen Bundestgages nur die auch von Ihnen angegebenen Zahlen zur Anzahl der allgemeinbildenden und beruflichen Schulen verifizieren konnten. Diese Zahlen finden Sie auch unter folgendem Link auf den Seiten des Bundesamtes für Statistik:

www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bildung-Forschung-Kultur/Schulen/Tabellen/allgemeinbildende-beruflicheschulen-schularten-schueler.html

Danach gab es - wie Sie schreiben - im Schuljahr 2019/2020

32.332 allgemeinbildende Schulen
16.630 Grundschulen, Schulkindergärten, Vorklassen
8.534 Berufliche Schulen

Ihre Fragen zur Anzahl und Ausbaustand bei den Breitbandanschlüssen konnte das Statistikbüro mir nicht beantworten, dazu liegen offensichtlich im Statistischen Bundesamt keine Informationen vor. Aus diesem Grund liegen diese Zahlen auch dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages bisher nicht vor. Sie werden wenn dann auf Länderebene erhoben und als möglichen Ansprechpartner würde ich Ihnen die Kultusministerkonferenz www.kmk.org/kontakt.html empfehlen. Wenn Sie das wünschen, biete ich Ihnen gerne an, diese Anfrage auch meinserseits zu stellen und würde Sie bitten, hierzu mit meinem Berliner Büro per E-Mail unter ernst-dieter.rossmann@bundestag.de in Kontakt zu treten.

Aber natürlich ist diese Frage auch bei uns im Parlament und im Bildungsausschuss Thema und Grundlage für Diskussionen, denn gerade in der Corona-Pandemie haben sich die großen Defizite bei der Digitalisierung im Schulbereich schmerzhaft gezeigt. Bezüglich der gesuchten Zahlen kann ich Sie ergänzend noch auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage aus dem Sommer 2020 verweisen, in dem zumindest Näherungswerte für den Verbreitungsgrad verschiedener Breitbandklassen in Schulen angegeben werden, diese Zahlen basieren auf dem Breitbandatlas des Bundesverkehrsministeriums: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/DG/breitband-verfuegbarkeit-ende-2019.pdf?__blob=publicationFile (siehe S. 2 und S. 6)

Die parlamentarische Anfrage zum Thema "Glasfaser-Ausbau an Schulen über das Breitbandförderprogramm des Bundes" finden Sie hier: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/204/1920457.pdf . Dort sollten einige weitere für Sie interessante Informationen zusammengestellt sein.

Wichtigstes Instrument auf Bundesebene für die Digitalisierung an Schulen ist der DigitalpaktSchule, mit dem mittlerweile über 7 Milliarden Euro aus Bundes- und Landesmitteln für den Aufbau digitaler Infrastrukturen an Schulen zur Verfügung gestellt werden, dass war ein ganz wichtiger Erfolg der Großen Koalition. Weitere Informationen zum DigitalpaktSchule allgemein finden Sie auf einer Sonderseite des Bildungsministeriums: https://www.digitalpaktschule.de/de/digitalpakt-1699.html; ergänzende Informationen speziell zum Breitbandausbau im DigitalpaktSchule finden Sie hier: https://www.digitalpaktschule.de/de/breitbandanschluss-fuer-schulen-1742.html.

Ich hoffe, dass ich Ihnen zumindest in einigen Punkten weiterhelfen konnte. Besten Dank nochmals für Ihre Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen
Ernst Dieter Rossmann