Sehr geehrte Frau Gaede-Sänger,

Herr Dr. Rossmann ist zur Zeit in Urlaub und wird Ihnen nächste Woche antworten.

MfG
i. A. Anna Alexandrakis

Sehr geehrte Frau Gaede-Sänger,

herzlichen Dank für Ihre Frage vom 10.04.2009 über abgeordnetenwatch.de zur Abwrackprämie sowie zum Kinderbonus.

Wenn man die beiden einzelnen Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II gegenüberstellt, könnte dies nach einem Missverhältnis aussehen.

Allerdings ist der Kinderbonus, der gerade mit dem April-Kindergeld ausgezahlt wurde, nicht die einzige Maßnahme der Bundesregierung, um die Situation von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Abgesehen davon, dass die SPD auf Vorschlag von Frank Walter Steinmeier einen Bonus von 200 Euro pro Kind gefordert hatte (mit der CDU/CSU waren nur 100 Euro möglich), sind in den vergangenen Jahren gerade für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene auf Initiative der SPD hin einige Verbesserungen durchgesetzt worden. Dazu zählt der Schulbedarfszuschuss in Höhe von 100 Euro jährlich für Kinder und Jugendliche aus Familien, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht vollständig aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können, ebenso wie die Erhöhung des Kindergeldes, der Ausbau von Betreuungseinrichtungen für Kinder unter 3 Jahren mit dem Kinderbetreuungsausbaugesetz im Umfang von insgesamt 4 Milliarden Euro von 2008 bis 2013 oder auch schon der flächendeckende Ausbau von Ganztagsschulen durch das Ganztagsschulprogramm der rot/grünen Bundesregierung im Umfang von 4 Milliarden Euro insgesamt von 2003 bis 2009. Hinzu kommen im bildungspolitischen Bereich z.B. der Ausbau der Studienplätze im Zuge des Hochschulpakts I mit einem Umfang von etwa 1,2 Milliarden Euro bis 2010 und demnächst im Hochschulpakt II samt Verbesserungen für die Lehre an Hochschulen im Umfang von über 7 Milliarden Euro zu nennen.

Abgesehen davon stehen den staatlichen Ausgaben für die Umweltprämie auch Einnahmen durch die rückfließende Umsatzsteuer sowie Gewerbesteuer gegenüber. Bei einem Neuwagen mit einem Kaufpreis von 16.000 Euro wäre das z.B. ein Umsatzsteueranteil von gut 2.550 Euro, den der Staat wieder einnimmt. Aber auch darüber hinaus ist die Umweltprämie ein konjunktureller Hebel, der allein im ersten Quartal 2009 einen Schub des BIP um etwa ein Prozent brachte. Durch die Verstetigung der Binnennachfrage im Bereich der Kraftfahrzeuge werden Arbeitsplätze nicht nur in der Automobilwirtschaft, sondern auch in der Zulieferindustrie und im Handel gesichert. Rund 2,5 Millionen Jobs hängen in Deutschland von der Autoindustrie ab. Von der Umweltprämie profitieren somit auch die Familien und Kinder der Arbeitnehmer, die in diesen Branchen beschäftigt sind.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen deutlich machen, dass man die beiden Maßnahmen nicht isoliert gegenüber stellen kann, sondern sie im Gesamtzusammenhang betrachten sollte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB