In unserem Rechtsstaat sind gegen Beschlüsse des Gerichts Rechtsmittel, wie das der Beschwerde möglich.
Antwort 24.08.2020 von Erwin Rüddel CDU
Antwort 27.07.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) Meine Aussage habe ich auch bezogen auf den Einzelfall, bezogen auf den gleichen Pflegegrad und nicht auf die Gesamtheit aller Pflegebedürftigen in allen Versorgungsformen. (...)
Antwort 13.07.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) Aktuell warten wir vielmehr auf die Möglichkeit, dass überhaupt eine Impfung zur Verfügung steht, damit ein Alltag wieder möglich wird. (...)
Antwort 07.07.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) Ich persönlich bin der Überzeugung, dass der Kohleausstieg vor dem genannten Endtermin stattfinden wird, weil die technologische Entwicklung bei den Erneuerbaren Energien und ihrer Speicherung rasant voranschreitet. (...)
Antwort 29.06.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) Die Corona-Warn-App wird aktuell breit beworben, sowohl online als auch offline. (...)
Antwort 24.08.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) Bundes- bzw. Landesrecht überarbeitet werden müsste (...)