Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 13.02.2025 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Natürlich haben sie recht, dass es auch solche Fälle gibt, in denen ein starker Interessenskonflikt auftreten kann. Deswegen sind wir der Meinung, dass solche Zusammenhänge transparent gemacht werden müssen, um den Bürger*innen der Stadt die Möglichkeit zu geben, dies in ihre Bewertung der Politik und ihre Wahlentscheidung einfließen zu lassen.

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 13.02.2025 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Werbemonitore verbrauchen nicht nur viel Energie, sondern beeinträchtigen oft auch die Sicht und können ablenkend wirken. Ästhetisch fügen sie sich zudem selten harmonisch ins Stadtbild ein. Dennoch gibt es gute Gründe, warum wir ein pauschales Verbot nicht befürworten

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort ausstehend von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 18.02.2025 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

gut, dass Sie dieses Thema ansprechen, die Situation der Mieter*innen in Hamburg ist in der Tat herausfordernd. Für uns Grüne ist Wohnen ein Grundrecht und Mietwucher sowie Preistreiberei sind Spekulationen mit der Grundlage für unser Zusammenleben.

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 25.11.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bereits 2019 einen Antrag eingebracht, in dem sie fordert, die Stellung der Staatsanwaltschaft rechtsstaatlich zu reformieren

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 14.11.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Trotzdem sehen wir die Arbeit des Datenschutzbeauftragten der Stadt Hamburg hier nicht wirklich ausreichend gewürdigt.