Frage an Eva Högl bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Eva Högl
SPD
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Frage von Hans R. •

Frage an Eva Högl von Hans R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Högel,
wie auch Ihnen sicherlich bekannt ist, will der Gastrogroßmarkt Hamberger in der Siemensstraße in Moabit in direkter Nähe zum Großmarkt Beusselstraße eine 180 x 100 x 13m große Gewerbehalle unmittelbar an den Gehweg der Siemensstraße bauen. Welche Auswirkungen wird dieses Vorhaben auf dem Großmarkt Beusselstraße und anderer Großmärkte haben? Wieviel Vollzeit- und Teilzeitarbeitsplätze werden dort geschaffen? Werden diese nach Tarif bezahlt? Gibt es eine Untersuchung, ob möglicherweise woanders Arbeitsplätze vernichtet werden? Sind oder werden Subventionen fließen an Hamberger?

Mit freundlichen Grüßen
Hans Richter

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Richter,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Bau des Hamberger Großmarktes.

Leider hat die Antwort etwas gedauert, da ich Rücksprache mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt halten musste.

Ich teile die Auffassung des Bezirksamtes Berlin-Mitte, dass der Bebauungsplan ordnungsgemäß und juristisch einwandfrei erstellt wurde.
Selbstverständlich steht es Ihnen frei, sollten Sie anderen Meinung sein, gegen den Bebauungsplan Einspruch oder Klage einzulegen.

Leider kann ich Ihnen noch nicht sagen, welche Auswirkungen der Bau auf die anderen Großmärkte in Berlin haben wird. Entsprechende Untersuchungen wurden noch nicht gemacht. Auch die Frage, wie viele Voll- und Teilzeitstellen entstehen, kann ich noch nicht beantworten, da die Firma Hamberger hierzu noch keine genauen Angaben gemacht hat. Ich gehe davon aus, dass die Firma Hamberger ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Tarif bezahlt, gehe dem aber gerne noch mal nach.

Nach meinem Wissen sind keine Spenden seitens der Firma Hamberger an politische Parteien gezahlt worden. Dieses gilt zu mindestens für die SPD.
Selbstverständlich werden die Bedenken und Anregungen der Moabiter Bevölkerung ernst genommen. Meine Kolleginnen und Kollegen der Bezirksverordnetenversammlung und der Stadtrat für Stadtentwicklung, Ephraim Gothe, haben die Eingaben der Anwohnerinnen und Anwohner bei allen Entscheidungen einfließen lassen und stehen natürlich immer gerne als Ansprechpersonen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Eva Högl