Sehr geehrter Herr Mühle,

vielen Dank für Ihre interessante Frage, die ich Ihnen gern beantworte.

Bildung ist ein Menschenrecht und die Grundlage an der Gesellschaft und an der Arbeit teilhaben zu können. Deshalb kämpft die SPD seit ihrer Gründung und bis in die Gegenwart dafür, jedem Menschen unabhängig von seiner oder ihrer sozialen Herkunft Bildungschancen zu eröffnen. Formal ist der Besuch der Schule in Sachsen und Deutschland gebührenfrei. Tatsächlich werden immer wieder finanzielle Beiträge von den Eltern für Lernmittel, für Klassenfahrten und vieles mehr verlangt die Kinder ausgrenzen, die sich diese „Extras“ nicht leist können. Deshalb hat die SPD in Sachsen im aktuellen Haushalt 5 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt, um die Lernmittelfreiheit Schritt für Schritt tatsächlich umzusetzen. Hier muss in den nächsten Jahren weiter zugelegt werden. Kein Kind darf von einer Klassenfahrt ausgeschlossen sein, nur weil die Eltern die Fahrtkosten nicht bezahlen können! Immer noch gibt es Kinder, deren Eltern der Beitrag für die Kindertagesstätten zu hoch ist und die deshalb keine Kita besuchen. Sie werden damit von einem elementar wichtigen frühen Bildungsangebot ausgeschlossen. Deshalb hat die SPD mit der Gebührenfreiheit des letzten Kindergartenjahres den Einstieg in die generelle Gebührenfreiheit der frühen Bildung eingeleitet. Aus diesem Weg muss es weitergehen, denn die frühe Bildung entscheidet mit darüber, ob ein Kind einen guten Start ins Leben hat oder der Weg in die Sozialnetze vorgezeichnet wird.

Eltern und Kinder aus einem Facharbeiterhaushalt entscheiden sich oft bereits an der Schwelle zum Abitur aus Kostengründen dagegen. Sie können es sich schlicht nicht leisten, neben dem Lebensunterhalt auch noch Gebühren für ein Studium zu finanzieren. Die SPD hat deshalb die Studiengebührenfreiheit bis zum Masterabschluss im Gesetz verankert.

Wir wollen aber auch eine Reform der Ausbildungsförderung (BAföG) erreichen. So soll das Schülerbafög ab Klasse 11 wieder grundsätzlich möglich sein und nicht nur in Ausnahmefällen. Wer einen Facharbeiterabschluss hat, soll auch mit 30 Jahren noch ein Studium beginnen und Bafög erhalten können.

Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule ist das Ziel der SPD im Land und im Bund. Dieses Ziel lässt sich aber nur dann umsetzen, wenn eine schwarz-gelbe Mehrheit bei der anstehenden Landtagswahl verhindert wird.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Eva-Maria Stange