Antwort 07.07.2026 von Fabio De Masi BSW
Meinen Austritt aus der Linken habe ich in der Vergangenheit umfangreich begründet

Linksfraktion
Meinen Austritt aus der Linken habe ich in der Vergangenheit umfangreich begründet
Wir verhelfen der AfD nicht zur Macht. Wir wollen einen unabhängigen Ministerpräsdenten in Sachsen-Anhalt.
Durch meinen Druck wurde u.a. die Verjährung von Cum-Ex und Cum-Cum-Tatbeute neu geregelt
Das Konzept der Asylverfahren in Drittstaaten sollte nicht mit dem Konzept der sicheren Herkunftsstaaten verwechselt werden.
Im Fall unserer Spende handelt es sich nicht um eine Unternehmensspende sondern eine Privatspende einer natürlichen Person.
Ich unterstütze KI-Risikostrategien sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene, um die von Ihnen erwähnten Risiken anzugehen.