Fabio De Masi

Im EU-Parlament waren die Proteste zwar Thema, dort wurden aber von der rechten Mehrheit des Hauses eher die inakzeptablen Zerstörungen und Gewaltexzesse durch Trittbrettfahrer thematisiert. 

Für ein endgültiges Gesetz fehlt jedoch die Zustimmung der einzelnen Regierungen im Rat der EU. Die Länder können sich derzeit nicht darauf einigen, welche Zeit (dauerhafte Sommer- oder dauerhafte Normalzeit/Winterzeit) künftig dauerhaft gelten soll.

Ihre Anfrage ist sehr unklar formuliert und enthält vage Meinungsäußerungen, aber keine klar und verständlich formulierten Nachfragen. Ich kann Sie daher nicht sinnvoll beantworten.

Die Fälle Israel und Russland unterscheiden sich deutlich voneinander.

Das BSW hat angekündigt weder für einen Wahlverlierer der CDU noch für den Kandidaten der AfD zu stimmen.

Eine wichtige Voraussetzung dafür ist jedoch auch, dass wir Smartphones mindestens aus Grundschulen verbannen.