Antwort 17.12.2025 von Fabio De Masi BSW
Nein, ein Misstrauensantrag muss immer mit konkreter Begründung und hinreichend Vorlauf von einer bestimmten Anzahl an Europaabgeordneten gestellt werden.
Nein, ein Misstrauensantrag muss immer mit konkreter Begründung und hinreichend Vorlauf von einer bestimmten Anzahl an Europaabgeordneten gestellt werden.
Ich lehne die extraterritorialen Sanktionen der USA gegen Kuba ab.
Selbstverständlich verurteile ich hybride Angriffe auf die deutsche Flugsicherung durch Russland.
In fast allen Parteien sind Parteivorsitzende auch Abgeordnete und Minister. Sie brauchen sich über mein berufliches Engagement wenig Sorgen machen.
Reparaturen von defekten Geräten will das BSW fördern und dem eingebauten Verschleiß (geplanter Obsoleszenz) den Kampf ansagen.