Frage von Dagmar S. • 26.11.2025
Wie wollen Sie uns vor den Tech-Konzernen schützen?
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Antwort 26.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Demokratie ist sowohl durch die Macht der Tech-Konzerne sowie staatliche Zensur und Überwachung (jenseits legitimer strafrechtlicher Maßnahmen bei Gesetzesverstößen) bedroht.

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Antwort 28.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Diese Politik war verantwortungslos.

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Antwort 21.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Wir haben uns in der diesbezüglichen Abstimmung im EU-Parlament enthalten, da wir eine Bürokratieentlastung unterstützen, nicht jedoch die Angriffe rechter Parteien auf soziale Schutzklauseln im Gesetz.

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Antwort 21.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich persönlich befürworte daher eine strategische Industrie- und Handelspolitik mit selektivem Protektionismus wie sie Volkswirtschaften wie Deutschland, Japan oder China bei ihrer Entwicklung genutzt haben.

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Antwort 19.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Wir brauchen einen soliden und dauerhaften Frieden im Sudan. Das Land ist seit vielen Jahren von gewaltsamen Konflikten geprägt.

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Antwort 12.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Die AfD strebt Koalitionen mit der Union an und versucht sich dafür und mit Blick auf Donald Trump bereits transatlantischer aufzustellen!