Die Demokratie ist sowohl durch die Macht der Tech-Konzerne sowie staatliche Zensur und Überwachung (jenseits legitimer strafrechtlicher Maßnahmen bei Gesetzesverstößen) bedroht.
Antwort 26.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Antwort 28.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Diese Politik war verantwortungslos.
Antwort 21.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Wir haben uns in der diesbezüglichen Abstimmung im EU-Parlament enthalten, da wir eine Bürokratieentlastung unterstützen, nicht jedoch die Angriffe rechter Parteien auf soziale Schutzklauseln im Gesetz.
Antwort 21.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Ich persönlich befürworte daher eine strategische Industrie- und Handelspolitik mit selektivem Protektionismus wie sie Volkswirtschaften wie Deutschland, Japan oder China bei ihrer Entwicklung genutzt haben.
Antwort 19.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Wir brauchen einen soliden und dauerhaften Frieden im Sudan. Das Land ist seit vielen Jahren von gewaltsamen Konflikten geprägt.
Antwort 12.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Die AfD strebt Koalitionen mit der Union an und versucht sich dafür und mit Blick auf Donald Trump bereits transatlantischer aufzustellen!