Antwort ausstehend von Fabio De Masi BSW
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Antwort 09.12.2025 von Fabio De Masi BSW
In fast allen Parteien sind Parteivorsitzende auch Abgeordnete und Minister. Sie brauchen sich über mein berufliches Engagement wenig Sorgen machen.
Antwort 09.12.2025 von Fabio De Masi BSW
Reparaturen von defekten Geräten will das BSW fördern und dem eingebauten Verschleiß (geplanter Obsoleszenz) den Kampf ansagen.
Antwort 04.12.2025 von Fabio De Masi BSW
Eine anlasslose Massenüberwachung lehne ich ab.
Antwort 05.12.2025 von Fabio De Masi BSW
Ich befürworte grundsätzlich, wenn Bürger Verwaltungsaufgaben auch digital wahrnehmen können. Ich habe aber einige Bedenken hinsichtlich der digitalen ID.