In der 20. Legislaturperiode wird entschieden, ob deutsche Drohnen bewaffnet werden dürfen. Sind Sie für oder gegen die Bewaffnung von Drohnen? Und warum?

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Fadime Topaç
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Frage von Mika B. •

In der 20. Legislaturperiode wird entschieden, ob deutsche Drohnen bewaffnet werden dürfen. Sind Sie für oder gegen die Bewaffnung von Drohnen? Und warum?

Sollen die HERON TP Drohnen, die Airbus Euro-Drohnen und danach weitere Drohnen (z. B. für das FCAS Projekt) bewaffnet werden? In Afghanistan hat der Einsatz von bewaffneten Drohnen offensichtlich Hass und Terrorismus geschürt. Die Große Koalition hat die versprochene ausführliche ethische und rechtliche Prüfung zur Bewaffnung von Drohnen
nie konsequent durchgeführt: z. B. wurden weder Opfer noch Drohnen-Whistleblower*innen gehört. Die Veröffentlichung eines geheimen Dokuments der US-Regierung hat bekannt gemacht, dass US-Drohnen in Afghanistan nicht nur ihre Ziele, sondern bis zu 90% "Unbeteiligte"getötet haben. Ist die Terrorisierung der gesamten Zivilbevölkerung durch ständig über ihre Köpfe fliegende tödliche Waffen verhältnismäßig? Doch ohne bewaffnete Drohnen sind seit 2014 keine Bundeswehrsoldat*innen beim Auslandseinsatz durch Fremdeingriff getötet worden, laut einem öffentlichen Dokument des deutschen Verteidigungsministeriums.

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Bündnis 90/Die Grünen

Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar. Gleichzeitig erkennen wir an, dass diese Systeme Soldat*innen in gewissen Situationen besser schützen können. Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann. Auch technische Herausforderungen wie mögliche Hackability müssen in der Gesamtabwägung eine wichtige Rolle spielen.