Meiner Meinung nach sollte darüber hinaus das IZH schnellstmöglich geschlossen werden. Der Verfassungsschutz beurteilt die Moschee als extremistisch und es gibt Hinweise auf direkte Verbindungen einzelner Mitglieder des IZH zur Terrororganisation Hisbollah.
Antwort 12.12.2022 von Falko Droßmann SPD
Antwort 17.11.2022 von Falko Droßmann SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion weist schon seit Längerem auf den dringend notwendigen Forschungsbedarf bei ‚Long Covid‘-Symptomen hin
Antwort 23.06.2023 von Falko Droßmann SPD
Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine und unterstützt sie mit weitreichenden Waffenlieferungen bei der Verteidigung ihres Territoriums.
Antwort 19.06.2023 von Falko Droßmann SPD
Die Polizei, aber auch der Verfassungsschutz und der BND stellen sicher, dass solche Grundrechte gewahrt werden.
Antwort 12.12.2022 von Falko Droßmann SPD
vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich habe nun mein Transparenzversprechen abgegeben. Sie finden es inklusive der Begründung auf meinem Profil.
Antwort 26.09.2022 von Falko Droßmann SPD
Die Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum stellt in meinen Augen einen Eingriff in die Grundrechte dar.
