Frage an Frank Glaunsinger bezüglich Innere Sicherheit

Portrait von Frank Glaunsinger
Frank Glaunsinger
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Frank Glaunsinger zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Simon S. •

Frage an Frank Glaunsinger von Simon S. bezüglich Innere Sicherheit

Guten Tag Herr Glaunsinger,

seit 2013 ist der Digitalfunk BOS in der Luft verfügbar und die Polizei hat zügig darauf umgestellt.

2015 wurden die Fahrzeuge des Bevölkerungsschutzes mit Digitalfunkgeräten ausgestattet. Eine Nutzung erfolgte nicht, da die Integrierten Leitstellen und alle anderen Fahrzeuge von Feuerwehren/Rettungsdiensten/Hilfsorganisationen nicht erreichbar gewesen wären. Zwar haben die ILS zur selben Zeit einen Anschluss an den Digitalfunk BOS bekommen, haben diesen Anschluss jedoch nicht genutzt. Selbst im Jahre 2020 haben viele ILS noch nicht mit der Umstellung begonnen. Die Gründe warum die ILS den Anschluss nicht nutzen sind mir unbekannt.
Erst im Jahre 2019/2020/2021 wurden/werden erste zaghafte Schritte in Richtung des Digitalfunk unternommen.
Wir haben also massive Verzögerungen bei der Einführung des Digitalfunks bei der allg. Gefahrenabwehr. Dabei bietet der Digitalfunk viele Vorteile gegenüber dem Analogfunk.
Die Vorteile kenne ich aus fast 8-jähriger beruflicher Erfahrung. Zudem bin ich Ausbilder für BOS-Sprechfunk bei einer Hilfsorganisation.

Gründe für diese späten Schritte liegen nicht bei den Handelnden vor Ort. Viele sehnen sich den Digitalfunk herbei und würden die Vorteile längst nutzen wollen. Auch ein Wechsel des Einsatzstellenfunks auf den Digitalfunk wünschen sich viele Handelnden vor Ort, jedoch lässt das Innenministerium dies nicht zu. Dieser soll auf der alten Technik bleiben.
Dies führt in der Ausbildung dazu, dass eine Vielzahl von Funkgeräten (Analog Fahrzeugfunk, analog Einsatzstellenfunk, Digitalfunk) ausgebildet und beübt werden müssen und Vorteile des Digitalfunks nicht genutzt werden können. Im Digitalfunk gibt es keine Unterscheidung mehr zwischen Einsatzstellen- und Fahrzeugfunk. Handlungssicherheit lässt sich so nur schwer herstellen.
Wollen Sie sich dafür einsetzen, dass der Digitalfunk schnell und komplett bei der allg. Gefahrenabwehr eingeführt wird?

Viele Grüße
S. S.

Portrait von Frank Glaunsinger
Antwort von
CDU

Guten Tag Herr Schäberle,

beim Thema Digitalfunk sprechen Sie mir aus der Seele. Durch meinen Beruf als Notfallsanitäter im Rettungsdienst habe ich täglich mit dem 4-Meter-Funk zu kämpfen, da dieser zumindest auf unserem Kanal nicht mehr richtig funktioniert.
Baden-Württemberg war maßgeblich für die Einführung des TETRA-Funks in Deutschland verantwortlich. Es ist peinlich, dass Baden-Württemberg dennoch das letzte Bundesland ist, welches TETRA flächendeckend einführen wird.
Ich sehe es sehr kritisch, dass das Innenministerium hier so restriktiv mit unseren BOS-Organisationen umgeht. Die Möglichkeiten des TETRA-Funks reichen schließlich weit über den bloßen Sprechfunk hinaus. Andernorts werden Bilder versendet, Vitalparameter übertragen, etc. Baden-Württemberg muss hier also definitiv noch mehr tun. Auch die Vorgabe, dass wir den 2-Meter-Einsatzstellenfunk behalten, statt unsere Organisationen mit TETRA-Handfunkgeräten auszurüsten, halte ich für falsch.
Fest steht, dass ich mich für eine schnellstmögliche Umsetzung des Digitalfunks bei unseren BOS-Organisationen einsetzen werde und die Rahmenbedingungen BOS-freundlicher gestalten möchte. Dennoch möchte ich anmerken, dass die verwendete Technologie mittlerweile schon über 30 Jahre alt ist. Deshalb ist es wichtig, sich heute schon für die Nachfolgetechnologie von TETRA stark zu machen. In Politikkreisen spricht man hier von 5G-Frequenzen, die für BOS-Organisationen reserviert sein sollen, andere Politiker wollen die BOS-Organisationen künftig über mini-Satelliten kommunizieren lassen. Die Nachfolgetechnologie darf jedenfalls bei der Umsetzung nicht über 15 Jahre bis zur Implementierung benötigen. Hierfür werde ich mich ebenfalls stark machen.

Gerne möchte ich Sie persönlich zum Blaulichtgipfel am 19.02. um 16 Uhr einladen. Als Gast wird der parlamentarische Staatssekretär des Innenministerium Herr Stephan Mayer zugeschaltet sein. Gerne können Sie hier auch fachspezifische Fragen wie zum Beispiel Digitalfunk, Einsatzeinheiten, usw. stellen. Über Ihre Teilnahme würde ich mich sehr freuen.

Alles Gute, bleiben Sie gesund!
Ihr Frank Glaunsinger