Das entlastet den Kreis Recklinghausen um 48 Mio jährlich !!!!
Antwort 23.09.2021 von Frank Schwabe SPD
Antwort 26.06.2021 von Frank Schwabe SPD
(...) Ich bin der Meinung, dass die damaligen Bestimmungen und Regelungen richtig und wichtig waren. (...)
Antwort 04.03.2021 von Frank Schwabe SPD
(...) Ich setze mich seit Beginn der Corona Krise dafür ein, dass besonders Bedürftige über besondere Abschlagszahlungen unterstützt werden. (...)
Antwort 28.06.2021 von Frank Schwabe SPD
(...) Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sind im engen Kontakt mit Chile im Rahmen des regelmäßigen Menschenrechtsdialogs. (...)
Antwort 11.12.2020 von Frank Schwabe SPD
(...) wahrscheinlich habe ich sogar gegen den Antrag gestimmt. Das liegt aber im Wesentlichen daran, dass es die Verabredung gibt, in einer Regierungskoalition nicht getrennt abzustimmen. Ist also ein üblicher Vorgang, gegen einen Oppositionsantrag zu stimmen. (...)
Antwort 19.11.2020 von Frank Schwabe SPD
(...) Die rechtsstaatlichen Grundsätze in unserem Land müssen gewahrt bleiben. (...)