Für mich sind Klimaschutz und eine starke Wirtschaft kein Widerspruch. Sie gehören zusammen und darin liegt ein großes Wachstumspotenzial für unsere Wirtschaft.
Hier liegt eine große Chance für unsere Autoindustrie. Wenn deutsche und europäische Hersteller kein günstiges Elektroauto anbieten, überlassen sie diesen Markt anderen. Gute, bezahlbare Kleinwagen „Made in Europe“ sichern Arbeitsplätze und unseren Wohlstand. Dafür treten wir ein.
Ihr Ärger ist nachvollziehbar: Wer Auto fährt oder mit Gas heizt, zahlt Energiesteuer. Kerosin im gewerblichen Luftverkehr ist davon bis heute befreit.
Hitzewellen gehören inzwischen zu den größten Gesundheitsrisiken der Klimakrise in Deutschland. Besonders gefährdet sind Kleinkinder, ältere, pflegebedürftige und kranke Menschen sowie Menschen mit Behinderungen.
Unsere Bundestagsfraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf eingebracht, der Artikel 3 Absatz 3 um das Merkmal „sexuelle Identität“ ergänzt. Der Bundesrat hat einen gleichlautenden Entwurf beschlossen.
Ich habe selbst in Israel gelebt und in einem israelisch-palästinensischen Friedens-Frauenprojekt gearbeitet. Lassen Sie mich also ganz klar sein: Die Gewalt radikaler Siedler im Westjordanland ist völlig inakzeptabel. Sie verletzt Menschenrechte und das Völkerrecht und zerstört jede Perspektive auf Frieden.
