Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Zu der weiteren Nutzung der Rhinstraßenbrücke liegen mir keine Pläne vor. Bitte wenden Sie sich zuständigkeitshalber an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt.

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Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Grundsätzlich finde ich es wichtig, dass auch Menschen, die sich kein Haus mit Garten leisten können, die Möglichkeit haben, wohnortnah grillen zu können

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Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Der Immissionsschutz fällt in den Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

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Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Bei den vorgestellten Plänen handelt es sich nicht um Vorschläge des Berliner Senats.

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Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Ich habe großen Respekt vor Menschen, die den Beruf der Psychotherapeutin bzw. des Psychotherapeuten erlernen und sich mit viel Engagement für ihre Mitmenschen einsetzen.

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Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Gleichzeitig muss die Bundesregierung und insbesondere das Bundesministerium für Gesundheit sicherstellen, dass die finanziellen Mittel der gesetzlichen Krankenversicherung verantwortungsvoll und im Interesse aller Versicherten eingesetzt werden.