Frage an Frauke Heiligenstadt von Vanessa S. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Ministerin Heiligenstadt,
angesichts der Schülerdemonstration vor enigen Wochen mit 3000 Teilnehmern habe ich zwei Fragen an Sie.
1. Nach den kürzlichen Aufforderungen von Schülern, Eltern und vom Philologenverband wüsste ich gern, wie Sie selbst die Aussichten auf einen erfolgreichen Dialog einschätzen.
2. Auch interessiert mich, wie das Kultusministerium die Rechtslage zu den Schülerdemonstrationen während der Unterrichtszeit beurteilt. Mich irritiert, dass vor der von der Schülerbasis organisierten Großdemonstration Ende November in der Presse getitelt wurde „Schülern droht Rüffel im Zeugnis“ (inklusive Online-Umfrage „Was meinen Sie? Schüler, die am Dienstagvormittag gegen die Sparzwänge an Schulen demonstrieren, riskieren ein „unentschuldigtes Fehlen“. Ist das gerechtfertigt? a) Ja, schließlich könnte die Demonstration auch außerhalb der Schulzeit stattfinden, b) Das finde ich übertrieben. Schließlich geht es um eine wichtige Sache, c) Und wenn schon. So ein Vermerk hat doch keine weitreichenden Folgen), während im Vorfeld der jetzigen Demonstration nach Medienberichten der Veranstalter ein Entschuldigungsformular zur Verfügung gestellt und ein Schulleiter selber Textvorlagen entworfen haben soll.
Im Sinne des Dialoggedankens freue ich mich auf eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
Vanessa Schmidt
Sehr geehrte Frau Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie haben mich zu der Einschätzung eines Dialoges in unterschiedlichen Fragestellungen in der Bildungspolitik befragt. Dazu kann ich grundsätzlich mitteilen, dass ich einen intensiven Austausch mit allen Vertreterinnen und Vertretern der unterschiedlichen Verbände und Institutionen führe und mich auch häufig in den Schulen vor Ort mit Lehrkräften, Eltern und Schülerinnen und Schülern sowie anderen in der Schule vertretenden Berufsgruppen unterhalte. Mir ist der Austausch immer wichtig. Zu einem Dialog gehört auch, dass Hinweise und Vorschläge aufgenommen werden und ich auch die Standpunkte der Landesregierung und der Politik der Mehrheit des Landtages erläutere.
In dem Themenfeld Klassenfahrten habe ich viele Hinweise und Diskussionsbeiträge aufgenommen und auch in einen Änderung des Klassenfahrtenerlasses einbezogen. So haben wir z.B. in die Änderung des Klassenfahrtenerlasses deutlich bessere Regelungen für die Lehrkräfte eingearbeitet und für mehr Rechtssicherheit für die Lehrkräfte bei der Thematik Freifahrten gesorgt.
Mit freundlichen Grüßen
Frauke Heiligenstadt
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