Bei digitalen Anwendungen wie KI-Lösungen für Schulen oder Verwaltungen entstehen derzeit viele parallele Ansätze auf Landes- und kommunaler Ebene.

Wir wollen Solarenergie ausbauen: technologieoffen, marktwirtschaftlich, ohne einseitige Subventionen, mit weniger Bürokratie und Anreizen für Investitionen.

Als Freie Demokraten unterstützen wir diese Maßnahmen ausdrücklich, fordern gleichzeitig aber auch eine weitaus grundlegendere Neuausrichtung der europäischen Iran-Politik.

Diese Sanktionen werden negative Auswirkungen auch auf uns haben, aber wir sind bereit, diese negativen Auswirkungen zu tragen.

vielen Dank für ihre Nachricht. Mein Kollege Dennis Birnstock MdL hat ihnen zwischenzeitlich alle Informationen zukommen lassen.

Generell muss die Politik bestrebt sein, die Wahlbeteiligung wieder steigen zu lassen, auch auf Landesebene.