(...) Am 12.03.2019 hat das Parlament deswegen einen Rechtsakt zur Cybersicherheit verabschiedet. Damit wurde zum ersten Mal ein EU-weites freiwilliges Zertifizierungssystem für die Cybersicherheit eingerichtet, dass sicherstellt, dass zertifizierte Produkte, Verfahren und Dienstleistungen, die in EU-Länder verkauft werden, den Cybersicherheitsstandards entsprechen. (...)
Antwort 26.03.2019 von Gabriele Zimmer Die Linke
Antwort 05.03.2019 von Gabriele Zimmer Die Linke
(...) Für uns hat die Meinungsfreiheit Vorrang. Wir sind für ein faires und zensurfreies Internet. (...)
Antwort 13.02.2019 von Gabriele Zimmer Die Linke
(...) Umso wichtiger ist uns Transparenz bei der Arbeit der EU-Kommission und des EU-Parlaments. (...)
Antwort 24.01.2019 von Gabriele Zimmer Die Linke
(...) Unter anderem in zwei Erkundungsmission des EU-Parlaments in den Jahren 2007 und 2011 wurde erfasst, dass keine strukturellen Missstände beziehungsweise Diskriminierungen bei der Tätigkeit der deutschen Jugendämter nachgewiesen werden können. (...)
Antwort ausstehend von Gabriele Zimmer Die Linke
Antwort 02.07.2018 von Gabriele Zimmer Die Linke
(...) im Europaparlament wird in der kommenden Abstimmung gegen das Leistungsschutzrecht (Artikel 11) und gegen Upload-Filter (Artikel 13) stimmen. Beide Gesetzesvorschläge lehnen wir konsequent ab. (...)