Frage an Georg Kippels von Stefan L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kippels,
Umfragen und Studien belegen, dass große Teile der Wähler und Sympathisanten populistischer Parteien gleichzeitig Protestwähler gegen das politische System sind.
Ebenso gibt es auch eine verbreitete Unzufriedenheit mit ebendiesem System auch in Wählergruppen unserer klassischen Parteienlandschaft. Und auch wenn man sich unsere europäischen Nachbarn anschaut, kann man solche Entwicklungen beobachten.
Meine Fragen sind nun, ob Sie diese Ansicht teilen und welche Maßnahmen Sie diesbezüglich unterstützen?
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Linke
Sehr geehrter Herr Linke,
haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben und Ihre Anfrage.
Seit einigen Jahren sehen wir uns einer gewissen Entfremdung eines Teils der Bevölkerung mit unserem demokratischen aber auch medialen System gegenüber. Diese Entwicklung ist alarmierend und stellt uns vor große Herausforderungen.
Die Erklärungsansätze und- versuche dieser diffusen Proteststimmung sind vielfältig. Zuweilen werden wirtschaftliche Gründe angeführt, oft werden die Spätfolgen der Finanzkrise herangezogen aber auch ein generelles Überfordertsein mit den Folgen der Globalisierung und einer sich immer schneller wandelnden Welt.
Generell kann man wohl aber festhalten, dass es sich hier auch um eine Generationenfrage handelt, wie man zum Beispiel bei dem Referendum zum Brexit oder auch generell der Wählerstruktur populistischer Parteien und Bewegungen sehen kann.
Es herrscht bei einigen Bürgern eine empfundene Distanz zwischen ihnen selbst und ihren Volksvertretern, die darin mündet, dass die Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen und Prozesse in Zeiten einer immer komplexer werdenden Gesellschaft zum Teil nicht mehr gegeben ist.
Hier gibt es für mich nur einen Weg. Es muss der direkte Dialog stattfinden. Ich selbst habe in den vergangenen Jahren zahlreiche Veranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises durchgeführt, die auch immer wieder die aktuellen gesellschaftlichen und tagesaktuellen Fragen zum Gegenstand hatten. Sei es zum Thema TTIP, Europapolitik oder auch die amerikanischen Präsidentschaftswahlen.
Letztendlich können wir momentan aber festhalten, dass sich der liberale Geist unseres demokratischen Systems, bei uns und in Europa, doch letztendlich und zum Glück durchgesetzt hat.
Ich setze mich auch weiterhin für eine lebendige Demokratie ein, die auf eine aktive Beteiligung und Einmischung aller Bürger angewiesen ist. Wie so oft in den vergangen Monaten gesagt und geschrieben wurde: Nicht wer am lautesten schreit, hat das Recht auf seiner Seite.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Georg Kippels, MdB
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