Frage an Georg Kippels von Christoph H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Kippels,
wie stehen Sie zur Kaufprämie bzw. Abwrackprämie für PKW im Rahmen der der Corona Krise?
Ich bin, wie übrigens auch die fünf Wirtschaftsweisen, der Meinung, dass Investitionen in den Strukturwandel sinnvoller sind, als Prämien für einzelne Branchen. Ich würde mir wünschen, dass man nicht nur in gesundheitspolitischen Fragen auf die Wissenschaft hört, sondern auch in wirtschaftspolitischen Fragen.
Mich würde also interessieren, wie Sie als mein Abgeordneter abstimmen würden, wenn es um die Kaufprämie geht.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Hassenjürgen
Weitere Fragen an Georg Kippels
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende aus dem Jahr 2020 sollte die Bereitschaft zur Organspende u.a. durch regelmäßigere Abfragen erhöht werden.
Insbesondere junge Menschen bis 25 Jahre sind durch den Konsum von Cannabis besonders gefährdet, da bei ihnen die Entwicklung des Gehirns noch nicht abgeschlossen ist.
Die von Ihnen angesprochene sog. Vorabpauschale nach § 18 InvStG haben wir als Unionsfraktion damals im Rahmen der GroKo eingeführt. Sie ist verfassungskonform, weil hiermit gerade kein Fall einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung vorliegt.
Meines Erachtens liegt diese Lösung jedoch nicht in einem Verbot der AfD.