Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Anfrage! Gerne teile ich Ihnen einige Hintergrundinformationen zu diesem Vorfall mit, die sicherlich die Dinge in ein klärendes Licht rücken werden.

Der fragliche Vorfall ereignete sich bereits am 20. September 2011 während eines Seminars in Brüssel. Thema war in der Tat die Pressefreiheit auf dem Westlichen Balkan, insbesondere aber in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien. Hierzu hat die ALDE, die liberale Fraktion im Europa-Parlament, vor allem betroffene Journalisten aus dem Land selbst eingeladen.

Noch ehe das Seminar begonnen hatte, begannen zwei Herren und eine Dame massiv die Veranstaltung mit Zwischenrufen zu stören. Hierbei geäußerte Ausdrücke waren "Taliban" oder "Eurobolschewist".

Der Vorsitzende, mein ALDE-Kollege MdEP Jelko Kacin, forderte diese störenden Personen mehrmals auf, Ruhe zu bewahren, und bat sie, den Beginn des eigentlichen Programms nicht zu behindern. Er sicherte ihnen zu, dass sie später selbstverständlich in der Sachdiskussion als Erste zu Wort kommen könnten. Bedauerlicherweise beachteten diese Personen Herrn Kalcins Aufforderung nicht und fuhren fort, massiv den Ablauf des Seminars zu stören.

Ich habe die Personen dann gebeten, den Saal zu verlassen. Ich gebe zu, dass meine Reaktion ungewöhnlich war. Hier ging es jedoch auch um einen ungewöhnlichen Vorfall. Damit diejenigen, die eine Einschränkung ihrer Pressefreiheit jeden Tag erfahren, endlich einmal gehört werden konnten, mussten diejenigen, die das in unserem Parlament durch undemokratische Mittel verhindern wollten, zur Ordnung gerufen werden.

In jedem Haus gibt es Regeln. Wenn wir als Europaabgeordnete außerhalb unserer Redezeit herumschreien oder massiv den Plenarablauf stören, werden wir ebenso zur Ordnung gerufen und als Ultima Ratio durch die Saaldiener aus dem Saal geleitet.

Ich hoffe, ich konnte mit diesen Informationen den Vorfall aufklären und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Jorgo Chatzimarkakis