Frage an Gesine Lötzsch

Portrait von Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch
DIE LINKE
93 %
25 / 27 Fragen beantwortet
Frage von Marie S. •

Frage an Gesine Lötzsch von Marie S.

Sehr geehrte Frau Dr. Lötzsch,

Sollte Ihrer Meinung nach ein eigenes Ministerium für den Aufbau Ost auf Bundesebene eingerichtet werden?

Vielen Dank für Ihre Antwort!

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Schmalkalla,

vielen Dank für Ihre Frage. Unter Kanzler Schröder war der Aufbau Ost im Wahlkampf Chefsache. Danach wurde es ruhig um den Osten. Die Kanzlerin aus dem Osten tut alles, um den Eindruck zu erwecken, dass sie nicht aus dem Osten kommt. Ihr Ost-Minister Tiefensee wurde von seinen Minister-Kollegen nicht wirklich ernst genommen. Auch ein Ost-Ministerium würde das Problem nicht lösen. Wir brauchen Bundestagsabgeordnete, die sich wirklich für den Osten einsetzen! Die LINKE hatte einen Bundestagsausschuss "Neue Länder" gefordert. Dieser Vorschlag wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Es gibt keinen Ausschuss im Bundestag, der sich mit dem Thema "Aufbau Ost" beschäftigt. Das ist ein unhaltbarer Zustand! Fragen Sie doch bitte Ihren Bundestagsabgeordneten, was er oder sie in der nächsten Legislaturperiode für den Osten tun will.

Mit freundlichen Grüßen

Gesine Lötzsch

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch
DIE LINKE