Sehr geehrter Herr Uhrmeister,

gerne möchte ich im Auftrag von Frau Lötzsch zu Ihren Fragen Stellung nehmen.
Zu 1)
Die Debatten dienen zum Meinungsaustausch der Parlamentarier, darüber hinaus der Regierung, um ihre Politik zu erklären und zu verteidigen und der Opposition, um darauf zu antworten und Gegenvorschläge zu machen. Die Debatten sollen Bürgern dabei helfen, Ansichten der verschiedenen Fraktionen zu vergleichen und sich eine Meinung über die Vorschläge zu bilden. Die Hauptarbeit findet jedoch in den Ausschüssen statt, wo die Themen vertieft diskutiert und behandelt werden.

Zu 2)
Eine kleine Partei wie DIE LINKE ist nicht wirkungslos, im Gegenteil: Je stärker wir Druck von links ausüben, desto sozialer wird die SPD. Die SPD hat unsere Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn übernommen und nun denkt sogar die CDU darüber nach. DIE LINKE hat schon bei der Einführung der Praxisgebühr deren Abschaffung gefordert, nun will die FDP sie abschaffen.DIE LINKE fordert seit Jahren die Finanztransaktionssteuer, nun will sie auch Schäuble, wenn auch in abgespeckter Form. Mit unserer Fraktion im Bundestag werden sozial Benachteiligte, Menschen, die gegen Kriegseinsätze und soziale Ungerechtigkeit sind, Menschen, die sonst keine Lobby haben, wieder im Parlament vertreten.

Mit freundlichen Grüßen

N. Wolf