Frage von Dietrich B. • 13.05.2009
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DIE LINKE
• 14.05.2009

(...) Selbstverständlich muss etwas gegen die Verbreitung von Kinderpornographie getan werden, aber nicht in einer Form, dass die Nutzung des Internets erschwert wird. Das Internet ist eine wichtige Quelle von Demokratie, weil es Herrschaftswissen bricht. (...)

Frage von Harald L. • 12.05.2009
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DIE LINKE
• 14.05.2009

(...) hinsichtlich der Eheschließungen mit Ausländerinnen und Ausländern, des Zuzugs von Angehörigen, auch der entsprechenden Reisemöglichkeiten gibt es ein restriktives Recht in Deutschland. Die Bedingungen für die Betroffenen werden immer härter. (...)

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DIE LINKE
• 12.05.2009

(...) Mai hat mich erreicht. Wir haben Vorschläge unterbreitet, wie bei Abschaffung der Wehrpflicht Beschäftigung im Gesundheitswesen und in anderen sozialen Einrichtungen finanziert werden kann und muss, um die von Ihnen befürchteten Ausfälle zu vermeiden. (...)

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DIE LINKE
• 13.05.2009

(...) Wir möchten darauf hinweisen, dass der in der Anfrage behandelte Abwurf von Chaff/Düppeln aus Militärflugzeugen nichts mit dem zu tun hat, was seit Jahren unter dem Begriff "Chemtrails" in diversen Internetforen und einigen Presseveröffentlichungen debattiert wird. Letzteres halten wir für kompletten Unsinn. (...)

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