Sehr geehrter Herr Terschanski,

haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 10. September 2008.

Vor allem Durchreisende wie Sie sind von der derzeitigen Ausgestaltung der Straßenbenutzungsgebühr in Slowenien betroffen. Ihr Unverständnis für die damit einhergehende zum Teil unverhältnismäßige Belastung kann ich nachvollziehen.

Die Erhebung einer Straßenbenutzungsgebühr ist kein Einzelfall. Viele europäische Länder haben eine solche bereits eingeführt, beispielsweise Frankreich, Griechenland, Italien, Österreich, Portugal, die Slowakei, Spanien, die Tschechischen Republik und Ungarn. Grundsätzlich liegt die Zuständigkeit für die Erhebung einer Straßennutzungsgebühr bei den Mitgliedstaaten selbst. Aus diesem Grund können die slowenischen Behörden diese frei ausgestalten.

Von der Europäischen Kommission wird jedoch derzeit geprüft, ob und inwiefern durch die Vignetteneinführung in Slowenien die Bestimmungen des EU-Vertrages im Bereich des Diskriminierungsverbotes verletzt werden. Aus diesem Grund bat die EU-Kommission die slowenische Regierung um eine Stellungnahme zu dieser Problematik. Ziel ist es, Slowenien dazu zu bewegen, das geschaffene Vignettensystem zu überarbeiten und ähnlich wie in Österreich eine Kurzzeitvignette einzuführen.

Gleichzeitig bat ich die slowenischen Behörden um Informationen, wie ein mautfreier Transit von Italien nach Kroatien möglich ist. Hierzu erhielt ich folgende Antwort:

"Der Weg von Koper nach Triest ohne Vignette:
Der Weg von Koper nach Triest über den Grenzübergang ©kofije ohne Vignette ist auf der vierspurigen Straße, die von Koper in Richtung Autobahn Richtung Ljubljana führt, möglich. Ungefähr 50 Meter vor der Autobahn gibt es eine Abzweigung in Richtung Bertoki. Man nimmt die genannte Abzweigung und folgt in der Ortschaft Bertoki dem Schild für Dekani. In Dekani fährt man auf der Regionalstraße durch die Ortschaft ©kofije bis zum Grenzübergang."

Ich hoffe, Ihnen weiter geholfen zu haben und danke Ihnen für Ihr Interesse.

Mit freundlichen Grüßen

Gunther Krichbaum