Portrait von Hans-Christoph Berndt
Antwort von Hans-Christoph Berndt
AfD
• 16.08.2019

(...) Der Bezug des Arbeitslosengeldes ist im Sozialgesetzbuch III, also bundesgesetzlich geregelt. Hier ist der Landtag nicht zuständig, allenfalls könnte das Land Brandenburg über eine Bundesratsinitiative auf Änderungen drängen. (...)

Portrait von Hans-Christoph Berndt
Antwort von Hans-Christoph Berndt
AfD
• 16.08.2019

(...) Zur Lösung habe ich derzeit nur ganz allgemeine Vorstellungen: Haushaltstitel für die Beräumung aufstellen, rechtliche Bedingungen schaffen. Wie diese genau auszugestalten sind, müsste mit Experten ermittelt werden. (...)

Portrait von Hans-Christoph Berndt
Antwort von Hans-Christoph Berndt
AfD
• 06.08.2019

(...) So wie ich sie verstehe, geht es um eine Diskussion innerhalb der Jägerschaft, in der Sie eine Minderheitenmeinung vertreten. Trifft das zu? (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Hans-Christoph Berndt
Hans-Christoph Berndt
AfD
E-Mail-Adresse