Frage an Hans-Jörg Krause von Margitta F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Die Diskussionen um Hartz IV sind ja gut und schön, aber wer kümmert sich um die Belange der gering verdienenden Arbeitnehmer?
Sehr geehrte Frau Fehse,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Debatten um Hartz IV sind zur Zeit in aller Munde und viel zu sehr werden die Probleme der Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten in den Schatten der gesellschaftlichen Diskussion gestellt. Wer kümmert sich um diese Menschen? Ihre Frage ist berechtigt. Allein in Sachsen-Anhalt sind über 70 000 Menschen mit Vollzeitbeschäftigung auf Sozialleistungen angewiesen um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Ein Viertel alle Beschäftigten sind in einem Arbeitsverhältnis ohne Versicherungspflicht. Dank vieler neuer Investitionen in den zurück liegenden Jahren hat sich Sachsen-Anhalt zum Land mit der höchsten Arbeitsproduktivität unter den neuen Bundesländern entwickelt. Und das Dank milliardenschwerer Förderungen von Bund und Land. Aber Sachsen-Anhalt ist heute zugleich bundesweit die Nummer 1, wenn es um Niedriglohn, Leiharbeit und nichtversicherungspflichtige Arbeitsplätze geht. Das darf nicht hingenommen werden. Darum fordern wir die Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen, so wie es in fast allen anderen europäischen Staaten praktiziert wird. Das Mindeste ist, dass die Einhaltung von tariflichen Mindestlöhnen, gesetzlich geregelt, als eine Förderbedingung und als Bedingung für öffentliche Aufträge festgeschrieben wird. Es ist nur bedauerlich, dass DIE LINKE mit ihren Bemühungen auf Landes- und Bundesebene fast alleine da steht. Ich meine aber, wir haben es in der Hand gemeinsam dafür zu sorgen, dass es nach der Wahl anders aussieht.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jörg Krause
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