Frage an Hansjörg Schmidt von Tom V. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Ich frage als Anwohner von St. Pauli, dem Stadtteil, der insbesondere seit der letzten Bürgerschaftswahl trotz vollmundiger Versprechen vor allem lauter, dreckiger und gefährlicher geworden ist. In den letzten Jahren eröffnen hier praktisch nur noch Kneipen, die Dealer stehen offen im Rudel auf der Straße, gut geschützt von lärmendem Partyvolk, das unsere Hauseingänge als WCs benutzt und dafür sorgt, daß St. Pauli als wahrscheinlich einziges WOHNviertel in Deutschland Nachts lauter ist als tagsüber. Der Abriss der Bauruine Esso-Hochhäuser ist wahrscheinlich die einzige Verbesserung der letzten Legislaturperiode.
Welche konkreten Maßnahmen planen Sie, damit das Viertel wieder BEWOHNBAR wird, also nicht nur aus Partymeile, Betrunkenen und Drogendealern besteht?
Was haben Sie vor, um die kleinen Läden zu schützen und die Infrastruktur jenseits von Disco und Kneipe zu erhalten?
Wie wollen Sie die fortschreitende Verdreckung unterbinden?
Wie wollen Sie Kriminelle und aggressive Betrunkene wieder in den Griff bekommen?
Ich würde mich über konkrete, spezifische Antworten freuen, die hohlen Phrasen haben wir Anwohner uns schon bei der letzten Wahl angehört.
Weitere Fragen an Hansjörg Schmidt
Die Sicherheit im ÖPNV und an den Haltestellen ist der SPD-Fraktion Hamburg außerordentlich wichtig. Auf unseren letzten Fraktionssitzungen wurde die offensichtlich schwieriger werdende Situation mehrmals sehr kritisch diskutiert, und wir befinden uns dazu in ständigem Austausch mit Senat und Verkehrsunternehmen.
Ja, wir setzen uns für mehr Polizeipräsenz an Orten ein, die dies erfordern. Die Sichtbarkeit und Ansprechbarkeit von Polizei im öffentlichen Raum kann die Sicherheit deutlich verbessern. In den letzten Jahren wurden auch viele zusätzliche Stellen bei der Polizei geschaffen.
Hamburg wird den Bedarf an zusätzlich benötigten Lehrkräften aber nicht aus eigener Kraft decken können. Deshalb hat der Senat die ständige wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz gebeten, Vorschläge zur Bewältigung der heraufziehenden Krise zu entwickeln.
Die Situation der kinderärztlichen Versorgung in Hamm ist mir bekannt, die sich durch den Todesfall des Kinderarztes in der Praxis am Rauhen Haus weiter verschlechtert hat. Ich hatte hierzu bereits Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung