Bundestag 2013 - 2017
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Harald Weinberg
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Weinberg, ich bin Vorsitzender eines DRK-Ortsvereines. Wir führen gemeinsam mit dem hiesigen Blutspendedienst des DRK regelmäßig Blutspenden im Ort durch.

Gesundheit
18. Mai 2015

(...) Selbstverständlich muss alles unternommen werden, damit die Blutspenden für die Empfängerinnen und Empfänger sicher sind. Aber nicht die sexuelle Neigung, sondern das sexuelle (Risiko-)Verhalten sollte entscheidend für die Frage nach der Zulassung für Blutspenden sein. So ist ein schwuler Mann, der seit 20 Jahren monogam mit seinem Partner zusammenlebt oder ein heterosexuell lebender 35-jähriger, der mit 26 einmal gleichgeschlechtlichen Sex ausprobiert hat, vermutlich kein größeres Risiko als ein Mann, der einmal im Jahr die Partnerin wechselt. (...)

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DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Weinberg,

Gesundheit
25. Februar 2015

(...) Ich habe für meine Fraktion eine Kleine Anfrage federführend ausgearbeitet, wo wir genau diese Fragen stellen, wie man auch ohne eine aus meiner Sicht schädliche Impfpflicht die Impfquoten erhöhen können – durch Impfangebote an Flüchtlinge. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/047/1804787.pdf (...)

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DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Weinberg,

in einem heute veröffentlichten Interview in der Onlineausgabe der Süddeutschen Zeitung sprechen Sie sich gegen eine Impfpflicht gegen Masern aus und begründen das mit dem Selbstbestimmungsrecht der Eltern.

Gesundheit
23. Februar 2015

(...) die Eltern diese Entscheidung, wie in tausenden anderen Fragen des Lebens auch. Die Tatsache, dass ein Kind potentiell irgendwann Masern haben könnte, reicht meines Erachtens nicht aus, das Kind von der Schulpflicht zu befreien. Es reicht auch nicht aus, es von dem Besuch einer Kita auszuschließen, da dies das Kind um Bildungschancen berauben könnte und diese höher zu gewichten sind. (...)

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Sehr geehrter Herr Weinberg, den Medien entnehme ich, daß Sie sich aufgrund des Selbstbestimmungsrechts der Eltern gegen eine Impfpflicht aussprechen. Dazu habe ich folgende Fragen:

Gesundheit
23. Februar 2015

(...) Meines Erachtens kann hier kein großes gesellschaftliches Interesse herhalten. Denn die Unversehrtheit der Person ist ein so starkes individuelles Recht, dass die Durchsetzung einer Impfpflicht zumindest einen Notstand erfordern würde. Dies ist bei weitem nicht gegeben. (...)