Antwort von Hartmut Steins
SSW
• 26.04.2012

(...) Durch den Wahlerfolg in Berlin rückte sie dann in den Fokus der Bevölkerung und wurde bekannt. Ich glaube das die Wähler den etablierten Parteien mit ihrer Stimmabgabe für die Piraten zeigen wollen, daß sie mit der Politik und der geringen Transparenz nicht einverstanden sind - also Protestwähler. Und es erinnert mich an die Anfänge der Grünen, wo ein ähnliches Stimmungsbild der Wähler abgegeben wurde. (...)

Antwort von Hartmut Steins
SSW
• 03.05.2012

(...) in der Tat hat die Förderung der Biogasanlagen, durch den Bonus für nachwachsende Rohstoffe, zu erheblichen Problemen in Teilen des Landes Schleswig-Holstein geführt, Stichwort: Vermaisung der Landschaft. Daher ist es richtig, die Förderung durch das EEG auf andere Beine zu stellen und die Kriterien für die Förderung zu ändern. (...)

Antwort von Hartmut Steins
SSW
• 26.09.2009

(...) Ein weiterer Grund der Ablehnung sind die massiven internen Probleme bei den Linken. So ist z.B. am letzten Donnerstag die Ratsfraktion der Linken in Neumünster geschlossen aus der Partei ausgetreten. Als Grund wurden die "undemokratischen Kaderstrukturen" in der Landespartei angegeben. (...)

Antwort von Hartmut Steins
SSW
• 21.09.2009

(...) Ich habe Verständnis für die von Ihnen angesprochenen Lärmbelästigungen bei Nachtflugübungen, keine Tornados in Hohn sowie Lärmschutzmassnahmen bei Triebwerks-Testläufen. Der Landtag hat jedoch nur sehr beschränkt Einfluss auf die mitlitärischen Entscheidungen. (...)

Antwort von Hartmut Steins
SSW
• 31.08.2009

(...) Das ist in der Tat eine Entwicklung, die man bisher - soweit wie wie ich weiss, bisher nur der Schill Partei in HH - gelungen. Die Wahlbeteiligung von 67,6% im Saarland und die Verluste von CDU und SPD zeigen meines Erachtens jedoch, dass es sich hier mehr um eine Persönlichkeitswahl von Oskar Lafontaine handelt, der ja auch mal Ministerpräsident im Saarland war und hier doch Heimvorteil hat. (...)

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