Sehr geehrter Herr Z.,

seit Jahren werden immer neue chemische Varianten bekannter psychoaktiver Stoffe auf dem Schwarzmarkt vertrieben, die durch kleine Änderungen an der chemischen Struktur immer noch berauschend wirken, aber zunächst nicht vom Betäubungsmittelgesetz (BtMG) erfasst werden. Das Problem hier ist vor allem die Zeit. So schnell neue Substanzen entwickelt werden, so schnell kann diese Substanz nicht als Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes entdeckt, angemessen eingestuft und in das Betäubungsmittelgesetz aufgenommen werden. Wie Sie richtig schreiben, hat der Gesetzgeber im November 2016 das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) eingeführt, um durch das Verbot ganzer Stoffgruppen die Verbreitung dieser Stoffe rechtlich besser bekämpfen zu können. Mit der Stoffgruppenregelung soll der Wettlauf zwischen dem Auftreten immer neuer chemischer Varianten bekannter Stoffe und den anzupassenden Verbotsregelungen im Betäubungsmittelrecht durchbrochen und ein klares Signal an Händler und Konsumenten gesendet werden, dass es sich um verbotene und gesundheitsgefährdende Stoffe handelt. Vor diesem Hintergrund halte ich das NpSG für einen richtigen und wichtigen Schritt, denn je nach Entwicklung des Marktes können weitere Stoffgruppen den Regelungen des NpSG unterworfen und somit eine größere Bandbreite an gesundheitsgefährdenden Stoffen erfasst werden. Dass kriminelle Akteure auf dem Drogenmarkt immer wieder versuchen, die bestehenden Regelungen zu umgehen, gehört leider auch zur traurigen Wahrheit. Daher werde ich zusammen mit den zuständigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern die Entwicklungen weiter beobachten und gegebenenfalls die bestehenden Regelungen nachschärfen – immer mit dem Ziel, die Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe und damit die gesundheitliche Gefährdung von Konsumenten bestmöglich zu bekämpfen.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Baehrens