Sehr geehrter Herr Branz,

vielen Dank für Ihre Anfrage bei www.kandidatenwatch.de zum Thema „Verbraucherschutz“.

Wie Sie vielleicht wissen, gehöre ich im Deutschen Bundestag dem Ausschuss Gesundheit und Soziale Sicherung an. Die Verbraucherpolitik ist jedoch eine Querschnittsaufgabe, die alle Politikbereiche berührt und meiner Meinung nach immer wichtiger wird. Sie berührt daher sehr viele unterschiedliche Bereiche - vom Umgang mit Medien, über die medizinische Versorgung bis zur Qualität unserer Lebensmittel.

Die SPD Fraktion möchte mehr Schutz für die Verbraucher bei Produkten, Verträgen, Finanzdienstleistungen, im Telekommunikationsrecht sowie beim Bauen und beim Verkehr erreichen. Deshalb werden wir die Rechte der Verbraucher als Kunden, Patienten und Anleger stärken. Wir treten für ein Höchstmaß an Sicherheit, Transparenz und Wahlfreiheit sowie für einen besseren Rechtsschutz ein. Aussagekräftige Informationen, die Offenlegung von Risiken und der Schutz vor unlauterem Wettbewerb oder unseriösen Marktpraktiken sollen dazu beitragen, dass VerbraucherInnen sich bewusst entscheiden können.

Wir wollen, dass sich die Menschen gesund ernähren können. Die Lebensmittelsicherheit muss weiter verbessert werden. Die Landwirtschaft, die auch in meinem Wahlkreis eine wichtige Rolle spielt, nimmt dabei eine Schlüsselposition ein. Land- und Forstwirte sind nicht nur Produzenten von Nahrungsmitteln, Rohstoffen und Energie, sie spielen auch eine zentrale Rolle bei der Entwicklung des ländlichen Raumes. Gesunde Lebensmittel, gesicherte Existenzen, belebte ländliche Regionen, artgerechte Tierhaltung und ein pfleglicher Umgang mit den natürlichen Lebensgrundlagen sind das Ziel. Dieser Zielvorgabe sind wir mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Umsetzung der EU-Agrarreform nachgekommen. Zukünftig wird nicht mehr die Produktion einzelner Erzeugnisse gefördert, sondern die vielfältigen Leistungen der Landwirtschaft durch einheitliche Flächenprämien. Mit der Agrarreform stärken wir den ländlichen Raum und eröffnen neue Spielräume für unternehmerische Entscheidungen. Eine standortangepasste Erzeugung, die den Anforderungen der Umwelt, des Tierschutzes und der Nahrungsmittelsicherheit Rechnung trägt, bleibt unser Ziel.

Mit freundlichen Grüßen
Hilde Mattheis, MdB