Frage an Horst Arnold bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Horst Arnold
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Frage von Markus W. •

Frage an Horst Arnold von Markus W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Kandidat,

als Volksvertreter wurden sie in den Landtag entsandt um mit Volkes Stimme zu handeln. Uns würde ganz einfach interessieren, ob Sie einen direkten Einblick oder direkten Kontakt zu den Bürgern Ihres Wahlkreises haben, haben Sie einen Überblick über die Lebensverhältnisse, die Sorgen und Nöte, Wünsche und Lebensweise ihrer Mitbürger in deren Namen Sie mit die Entscheidungen treffen?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wolf!

Ich bin seit 15.08.99 Richter am Amtsgericht in Fürth, dessen Zuständigkeitsbereich die Stadt Fürth, den Landkreis Fürth und teilweise auch den Landkreis von Neustadt /Áisch- Bad Windsheim umfasst..Derzeit bin ich im Strafrecht tätig, war aber auch schon Zivil- Insolvenz- und Adoptionsrichter. Vor diesem Hintergrund wurden und werden nicht nur Einzelschickale transparent, es kommt generell die soziale und wirtschaftliche Lage der Menschen aller sozialer Schichtungen zum Vorschein. Im Laufe der Zeit gewann ich hierbei intensive Eindrücke von den jeweiligen Lebensumständen.

Vorab:
Die beste Politik zur Vermeidung von Straftaten ist eine engagierte Sozialpolitik!

Ich bin seit 30 Jahren Mitglied in der SPD und halte aus dieser Erfahrung heraus Bürgerkontakte für sehr wichtig. Daher besuche ich nicht nur Parteiveranstaltungen, sondern regelmäßig auch Vereine , Vereinigungen ,Initiativen der Region.
Dabei sehe ich meine Funktion nicht als "Grüßaugust", sondern als Anwalt
der mir bei den jeweiligen Veranstaltungen offiziell oder auch privat
vorgetragenen Belange.
Soweit dies bislang kommunale Themen der Stadt Fürth betroffen hat, konnte ich durch unmittelbare Kontaktaufnahme mit OB Dr. Jung bzw der SPD-Stadtratsfraktion das jeweilige Anliegen thematisieren. Seit 2007 bin ich nun auch für Angelegenheiten aus Zirndorf, Oberasbacch und Stein als Kandidat zuständig.
Ich habe zu den dortigen Stadtratsvertretern der SPD einen guten Kontakt aufgebaut und verfahre -soweit Probleme vorgetragen werden- nunmehr genau so wie in Fürth.Dies soll übrigens auch das Wahlplakat mit den jeweiligen Bürgermeistern zum Ausdruck bringen: Kommunalpolitik muß auch auf Landesebene nicht nur berücksichtigt, sondern auch tatkräftig vertreten werden.
Bürgermeister Zwingel aus Zirndorf steht mir dabei naturgemäß sehr nahe.Daher würde ich es mir im gegebenen Fall erlauben, ihn- genauso wie bishehr OB Dr.Jung-in der Sache zu einer kritischen Aussprache zu bewegen.

Bei dieser Gelegenheit betone ich, dass es mir wichtig ist, als Stimmkreiskandidat für alle vier Städte aufzutreten. Um Konflikte zu vermeiden, habe ich deswegen bewußt auf eine aussichtsreiche Kandidatur für den Fürther Stadtrat verzichtet.

Als Vater von 3 Kindern (2 Töchter am G8-Gymnasium, Sohn mit 4 Jahren im Kindergarten) bin ich mir über die Problematik der Bildungs- und Erziehungssituation bewußt und sehe dringenden Handlungsbedarf. Angesichts der derzeitigen Einkommenssituationen ist für mich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch eines der wichtigsten Arbeitsfelder zukünftiger Bayerischer Politik.
Jede Familie muß frei und selbstbestimmt entscheiden dürfen, wie Erwerbseinkommen zu erzielen ist.. Dabei ist es sehr wichtig zu wissen, dass- soweit gewünscht- der Staat kompetente , kostengünstige Ganztagsbetreuung anbietet, in der keine "Verwahrung", sondern vernünftige soziale und pädagogische Arbeit betrieben wird. Vor diesem Hintergrund darf es das Wort von der "Rabenmutter" oder dem "Rabenvater" nicht mehr geben. Dies gilt umso mehr und intensiv für Alleinerziehende!

Als Mitglied und Aufsichtsrat der Baugenossenschaft "Bauverein Fürth e.G" mit einem Wohnungsbestand von mehr als 1700 Einheiten weiß ich um die Probleme der Menschen bezüglich angemessenen und preiswerten Wohnraumes. Das Drama der immer sich steigernden Energiekosten und der damit verbundenen Nebenkosten ist mir bewußt und wird von meinen Erfahrungen auch als Mietrichter gespeist...
Auch auf meine Anregung hin gelang es unserer Genossenschaft, intensiv zu gunsten der Mitglieder in lukrative Solarprojekte einzusteigen.Auch die Pflege des Wohnumfeldes ist mir ein wichtiges Anliegen. Aus dieser Tätkeit heraus bestehen auch hinreichende Kontakt zu den WBGs von Zirndorf und Oberasbach....

Insgesamt denke ich, dass dieVerantwortung für 180000 Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis sehr schwer wiegt. Soweit einzelne Personen, Vereinigungen oder Vereine mir Problematiken vortragen, werde ich mich deren Anliegen ohne Ansehung der Person widmen, um eine vernünftige Lösung zu erzielen oder zumindest einen Beitrag dazu leisten zu können. Hauptleitmotiv meines Handelns wird dabei stets sein, sozial gerechte Entscheidungen zu treffen.

Sehr geehrter Herr Wolf, Ihre Frage ist so umfassend, dass man nahezu "ewig" weiter schreiben könnte. Sollten obige Zeilen nicht ihrer Erwartungshaltung entsprechen, bin ich für Kritik unter Horst.Arnold@SPD-Online.de jederzeit offen!

Mit freundlichen Grüßen
Horst Arnold!

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