Horst Arnold - Fragen und Antworten

Frage von Wolfgang S. • 14.10.2023

Werden Sie die untenstehende Petition unterstützen und unterschreiben? Was werden Sie unternehmen, damit Bayern über den Bundesrat ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht erreicht?

Antwort ausstehend von Horst Arnold

SPD

Frage von Gizem D. • 17.08.2023

Setzen Sie sich bei der bayerischen Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbots ein?

Antwort ausstehend von Horst Arnold

SPD

Frage von Yvonne G. • 12.11.2022

Sehr geehrter Herr Arnold, wie stehen Sie zu automatischer Gesichtserkennung? Werden Sie dagegen stimmen, wenn die Gesichtserkennung im Bundestag beschlossen werden soll?

Antwort ausstehend von Horst Arnold

SPD

Frage von Martin F. • 18.10.2022

Wie setzen Sie sich dafür ein, den unnötigen Austausch von Konnektoren in Arztpraxen zu verhindern? Der vorgeschlagene Tausch ist Ergebnis gewinnorientierten, privatwirtschaftlichen Denkens.

Antwort ausstehend von Horst Arnold

SPD

Frage von Benjamin M. • 30.05.2022

Unterstützen Sie ein wirkungsvolles Informationsreiheitsgesetz (IFG) in dem die zivilie Gesellschaft (das sind Ihre Wähler) Einsicht in das institutionelle Handeln und Daten bekommen?

Antwort ausstehend von Horst Arnold

SPD

Frage von Harald H. • 18.01.2021

(...) Als Betriebsrat kommen derzeit viele Kolleginnen und Kollegen zu mir die aufgrund teilweise 10 Monate Kurzarbeit Probleme haben ihre Kredite zu zahlen. (...)

Antwort von Horst Arnold

SPD • 29.01.2021

(...) Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld sowie die beschlossene Verlängerung sollen dazu beitragen, Arbeitsplätze auch in der Krise zu sichern. (...)

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